E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht - d-NRW

Zusammenfassung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sieht im E-Government einen wichtigen Beitrag für eine erfolgreiche
Verwaltungsmodernisierung. Sie hat daher am 17. 10. 2006 den E-Government-Umsetzungsplan
für die Jahre 2006 bis 2009 (Aktionsplan 2009) 1) beschlossen. Das Innenministerium und die übrigen
Ressorts wurden beauftragt, das Konzept auf der Grundlage der Kabinettsvorlage vom 29. 9. 2006
und nach Maßgabe des Haushalts umzusetzen. Darüber hinaus wurde das Innenministerium beauftragt,
in Zusammenarbeit mit den übrigen Ressorts, die Umsetzung zu koordinieren und dem Kabinett
im Mai 2008 über den bis dahin erreichten Stand der Umsetzung zu berichten.
Unter E-Government wird die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und
Verwalten unter Zuhilfenahme von Informations- und Kommunikationstechniken über elektronische Medien
verstanden. 2) Moderne E-Government-Dienstleistungen erlauben dem Kundenkreis der öffentlichen Verwaltung,
Informationen und Dienste schnell und kostengünstig in Anspruch zu nehmen. Zudem können
durch den Einsatz der Informationstechnik Verwaltungsprozesse effizienter abgewickelt werden.
Mit den im Aktionsplan 2009 beschriebenen Vorhaben wird die E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen
konsequent fortgeführt und forciert. Dabei werden mit dem Aktionsplan 2009 drei übergeordnete
Ziele verfolgt:
• Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen
• Weitere Verbesserung der Nutzerorientierung
• Effizienzsteigerung bei der Aufgabenerledigung
Die Projekte im Aktionsplan 2009 richten sich an die Zielgruppen Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger,
Kommunalverwaltungen sowie an die Beschäftigten der Landesverwaltung.
Die Maßnahmen des Aktionplans 2009 lassen sich in unterschiedliche Handlungsfelder strukturieren: Ausbau
der Informations- und Dienstleistungsangebote (E-Government-Fachverfahren), Ausbau der E-Government-Infrastruktur
als Grundlage der E-Government-Fachverfahren, Intensivierung der Kooperationen
insbesondere mit der Wirtschaft und dem Kommunalbereich.
Neben den über 1.000 Informationsangeboten stehen den Interessierten mehr als 100 E-Government-
Verfahren zur Verfügung. Von den 62 in den Aktionsplan 2009 aufgenommenen Fachverfahren haben
elf inzwischen den Regelbetrieb aufgenommen, sechs weitere sind in den Pilotbetrieb übergegangen.
Beispiele für bereits nutzbare E-Government-Dienste sind das Geobasisdatenportal, das E-Government-
Verfahren für die zentralen Prüfungen am Ende der Klasse 10 und die zentralen Abiturprüfungen an den
Schulen des Landes, der Online-Wohngeldrechner für Bürgerinnen und Bürger, der elektronische
Rechtsverkehr bei den Registergerichten sowie das E-Government-Angebot für die Abwicklung von Justizauktionen.
Etwa 25.000 Wohngeldberechnungen pro Monat beim Online-Wohngeldrechner und ungefähr
eine Million Zugriffe pro Monat auf den Vergabemarktplatz zeigen exemplarisch, dass die E-Government-
Dienstleistungen der Landesverwaltung den Bedarf von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Wirtschaft
und Verwaltung treffen.
Aufgrund des langen Zeitraums für die Umsetzung des Aktionsplans 2009 kann die Liste der Projekte
und Verfahren nicht abschließend festgelegt werden. Insofern ist er offen angelegt für weitere Projekte
und Verfahren. Seit der Veröffentlichung wurden vier weitere E-Government-Projekte aufgenommen.
Der bedarfsgerechte Ausbau der E-Government-Infrastruktur stellt einen Schwerpunkt des Aktionsplans
2009 dar. Ein Beispiel für eine zentrale E-Government-Komponente ist die elektronische Bezahlfunktion,
die künftig in verschiedenen Online-Shops bei der Vermarktung von Produkten der Landesverwaltung
oder aber auch beim Gebühreneinzug eingesetzt werden kann. Derzeit wird die Bezahlfunktion
im Geobasisdatenportal der Bezirksregierung Köln pilotiert. Schon länger im Einsatz befindliche
Komponenten, wie das Dienstleistungsportal der Landesverwaltung, wurden optimiert, um eine
noch effizientere Nutzung der Dienstleistungen zu erreichen.
Die Einführung von Telefonie über Datennetze (Voice over IP) dient der Verbesserung der Kommunikation
sowohl innerhalb der Landesverwaltung als auch beim Kontakt zu ihrem Kundenkreis. Hierdurch
werden auch Kostenvorteile gegenüber herkömmlicher Telefonie erwartet. Das Landesverwaltungsnetz
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1) http://www.im.nrw.de/imshop/shopdocs/aktionsplan_2009.pdf – 2) Vgl. „Speyerer Definition von Electronic Government“, Jörn von
Lucke, Heinrich Reinermann, Online-Publikation des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung, 2000,
http://foev.dhv-speyer.de/ruvii/Sp-EGov.pdf
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
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