E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht - d-NRW

Teil 1 – Sachstand
1.1 Ausgangssituation und Zielsetzung des Aktionsplans 2009
1.1.1 Ausgangssituation
Alle in Betracht kommenden Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung sind vollständig vernetzt.
Die 115.000 Büroarbeitsplätze in der Landesverwaltung haben Zugang zu Intranet und Internet,
sind mit moderner Informationstechnologie ausgestattet und miteinander vernetzt. Die elektronische
Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen erfolgt über das gesicherte Verwaltungsnetz
TESTA 4), an das auch alle Kommunen des Landes flächendeckend angeschlossen sind.
Die bis zum Jahr 2005 im Rahmen des Masterplans E-Government 5) erzielten Ergebnisse bilden die
Grundlage für die Fortsetzung der E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Schwerpunkte
des Masterplans lagen auf dem Ausbau der Informationsangebote des Landes und der Bereitstellung
wesentlicher E-Government-Dienste im Internet, dem Aufbau einer E-Government-Infrastruktur und der
Verbesserung der Kooperation mit Bund, Ländern und Kommunen. Derzeit stehen über 1.000 Informationsangebote
und mehr als 100 elektronische Behördendienstleistungen der Landesverwaltung zur
Verfügung.
Die Landesregierung hatte am 8. 2. 2006 das Innenministerium beauftragt, in Zusammenarbeit und Abstimmung
mit den übrigen Ressorts einen E-Government-Umsetzungsplan für die Jahre 2006 bis 2009
(Aktionsplan 2009) aufzustellen und dem Kabinett zur Entscheidung vorzulegen. Damit sollte die
begonnene E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen fortgeführt und forciert werden. Am
17. 10. 2006 hat das Kabinett den Aktionsplan 2009 beschlossen.
Zur Steuerung und Umsetzung des Aktionsplans 2009 wurde unter Federführung des Innenministeriums
und unter Beteiligung der übrigen Ressorts eine effiziente Projektorganisation aufgebaut.
Aufgrund des langen Umsetzungszeitraumes ist der Aktionsplan 2009 nicht abschließend angelegt.
Vielmehr ist er offen für neue Projekte und Verfahren und ermöglicht auch eine Neubewertung bereits
aufgenommener Projekte.
Die Finanzierung der Online-Dienste und sonstigen E-Government-Verfahren erfolgt durch den jeweiligen
Aufgabenträger und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Zu den zentral finanzierten Maßnahmen
gehören der Ausbau der Infrastruktur, die Beteiligung an gemeinsamen E-Government-Entwicklungen
von Bund, Ländern und Gemeinden sowie die Durchführung von Pilotprojekten.
Dieser Zwischenbericht fasst die bisherigen Ergebnisse bei der Umsetzung des Aktionsplans 2009 zusammen
und beschreibt den Status der jeweiligen Maßnahmen.
1.1.2 Zielsetzung
Mit den im Aktionsplan 2009 beschriebenen Vorhaben wird die E-Government-Entwicklung in Nordrhein-Westfalen
konsequent fortgeführt und forciert. Dabei werden mit dem Aktionsplan 2009 drei übergeordnete
Ziele verfolgt:
• Erhöhung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen
Die Wirtschaft ist ein bedeutsamer Nutzer der E-Government-Angebote der Landesverwaltung. Für die
Wirtschaft sind geringe Kosten und kurze Durchlaufzeiten bei Verwaltungsprozessen wichtige Standortfaktoren.
Durch eine möglichst frühzeitige Einbindung der Wirtschaft in die Entwicklung von elektronischen
Behördendienstleistungen können die Mehrwerte von beiden Seiten ausgeschöpft werden.
• Weitere Verbesserung der Nutzerorientierung
Über E-Government-Angebote können Kundinnen und Kunden der öffentlichen Verwaltung Informationen
und Dienstleistungen schnell und kostengünstig in Anspruch nehmen. Die Wirtschaftlichkeit von Verfahren
ist unter anderem von ihrer Nutzung abhängig. Das Ziel einer intensiven Nutzung kann wiederum
nur erreicht werden, wenn sich die Gestaltung der elektronischen Prozesse am Bedarf orientiert und Vor-
E-Government-Aktionsplan 2009, Halbzeitbericht
Teil 1 – Sachstand
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4) Trans-European Services for Telematics between Administrations – 5) http://www.im.nrw.de/imshop/shopdocs/abschlussbericht_master
plan_egov2005.pdf
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