xcms_bst_dms_37843__2

1. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung von Bundesfernstraßen
Parallel zur Vorbereitungsphase stellen die Bundesländer Vorschläge für den Ausbau von Ver-
kehrsvorhaben zusammen. Im Bundesland Niedersachsen z.B. ermittelt die Landesbehörde für
Straßenbau und Verkehr (NLStbV) im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft,
Arbeit und Verkehr (Nds. MW) den Bedarf an Vorhaben. Neben den fachlichen Bedarfen, die die
NLStbV für das Land Niedersachsen ermittelt, erfasst die NLStbV auch kommunale Bedarfe mit-
tels Regionalkonferenzen.
Geographisch an den Regierungsvertretungen orientiert, binden die Regionalkonferenzen als TöB
u.a. die Landkreise, die niedersächsische Landespolizei und die Industrie- und Handelskammern
ein. Umweltverbände sind im Rahmen dieser Regionalkonferenzen nicht eingeladen. Die eingereichten
Projekte werden durch das Nds. MW nach Sinnhaftigkeit und Erfolgschancen überprüft.
Die Projektsammlung wird nachfolgend im niedersächsischen Landtag behandelt, durch einen
parlamentarischen Beschluss bestätigt und abschließend beim BMVBS eingereicht.
Das BMVBS nimmt unter Mitarbeit von Gutachtern die Bewertung der Vorhaben vor: hinsichtlich
gesamtwirtschaftlicher (Nutzen-Kosten-Analyse), ökologischer (Umweltrisiko- und Fauna-
Flora-Habitat-Verträglichkeitseinschätzung) und raumordnerischer Aspekte (Raumwirksamkeitsanalyse).
Für jedes Projekt ermitteln Gutachter ein Nutzen-Kosten-Verhältnis1 (NKV), dessen Höhe
als grundlegendes Entscheidungskriterium für die Einordnung der Projekte in die Dringlichkeitsstufen
„vordringlicher“ und „weiterer“ Bedarf herangezogen wird. Unter Berücksichtigung des
Finanzrahmens trifft das BMVBS nachfolgend die Auswahl der zur Umsetzung bestimmten Vorhaben
und nimmt eine Bedarfszuordnung der Vorhaben vor. 2
Anschließend erarbeitet das BMVBS den Vorentwurf des Bundesverkehrswegeplans, der mit
den fachlichen Ebenen der Auftragsverwaltungen der Länder abgestimmt wird und nach Prüfung
und Einarbeitung der Rückmeldung im BVWP-Referentenentwurf mündet. Der Referentenentwurf
wird in einem Konsultationsverfahren mit der Möglichkeit zur Stellungnahme und in Anhörungsterminen
mit den Trägern öffentlicher Belange und den betroffenen Ressorts auf Bundesund
Landesebene abgestimmt.
Das BMVBS überarbeitet den Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan als Kabinettsvorlage, die vom
Bundeskabinett beschlossen wird. Der Bundestag nimmt im Rahmen seiner drei Lesungen und der
Verkehrsausschusssitzungen Veränderungen im Bundesverkehrswegeplan vor und beschließt den
Bedarfsplan für Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege als Anhang zum Fernstraßenausbaugesetz
(FStrAbG). Nach Verabschiedung im Bundesrat und Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten
werden die Ausbaugesetze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
1 Aus der Gegenüberstellung der Nutzenkomponenten (z.B. Verkürzung der Reisezeit, Erhöhung der Verkehrssicherheit,
Entlastung der Umwelt) mit den Investitionskosten wird ein Nutzen-Kosten-Verhältnis ermittelt. Ist der Quotient aus
Nutzen und Kosten größer als 1, wird das Vorhaben als volkswirtschaftlich rentabel eingestuft.
2 Volkswirtschaftlich rentable Projekte mit einem NKV größer als 1, die aber nicht finanzierbar sind, werden der Dring-
lichkeitsstufe „weiterer Bedarf“ zugeordnet. Projekte mit einem NKV kleiner als 1 werden in der Regel nicht weiter ver-
folgt.
13