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6. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung von Industrieanlagen und Kraftwerken
Wen die Behörde an diesem Termin beteiligt, liegt in ihrem Ermessen. Sie wird dabei nicht nur die-
jenigen berücksichtigen, deren Positionen nicht bloß ganz allgemein mit dem Vorhaben in Verbin-
dung stehen, sondern auch diejenigen, die von dem Vorhaben in eigenen Belangen betroffen sein
können. Dabei wird die Behörde, um den Untersuchungsaufwand realistisch einschätzen zu kön-
nen, den Kreis der Beteiligten eher weit als eng ziehen. In der Regel bezieht die Genehmigungsbe-
hörde neben dem Vorhabenträger Vertreter der betroffenen Fachbehörden, der TöB und der aner-
kannten Naturschutzverbände in die Antragskonferenz ein.
Um die fachlichen Auswirkungen, die im Rahmen der UVP zu untersuchen sind, hinreichend beurteilen
zu können, wird die Behörde ferner von der Möglichkeit Gebrauch machen, Sachverständige
und, wenn erforderlich, auch Privatpersonen zur Antragskonferenz einzuladen. Eine Pflicht zur
Beteiligung der betroffen oder nicht betroffenen Öffentlichkeit besteht allerdings nicht.
Erstellung der Antragsunterlagen
In den §§ 3 bis 4e der 9. BImSchV ist der Inhalt des Antrags geregelt. Dem Antrag sind die
zur Prüfung der Genehmigungsfähigkeit erforderlichen Unterlagen beizufügen. Dies können insbesondere
Gutachten, Lagepläne, Fließschemata und Beschreibungen der vorgenommenen Maßnahmen
sein.
Bei Industrieanlagen und Kraftwerken wird der Vorhabenträger in der Regel ein Planungsbüro
beauftragen, das die Antragsunterlagen erstellt und die Abläufe auf Seiten des Vorhabenträgers
koordiniert.
Auch die Genehmigungsbehörde befasst sich schon während der Antragserstellungsphase intensiv
mit dem Vorhaben, um das spätere Genehmigungsverfahren möglichst zügig abzuschließen.
Bei Änderungen einer vorhandenen Anlage ist beispielsweise die bestehende immissionsschutzrechtliche
Genehmigungslage zu ermitteln. Dies kann bei historisch gewachsenen Industriestandorten
kompliziert und langwierig sein. Die Behördenmitarbeiter müssen darüber hinaus im
Hinblick auf das Vorhaben über den aktuellen Stand der Technik informiert sein, denn – grob formuliert
– muss das Vorhaben den Stand der Technik einhalten, um genehmigt werden zu können.
Die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde nimmt während der Phase der Antragserstellung
weiterhin eine beratende Funktion wahr.
Erstellung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung
Für Vorhaben ab einer bestimmten Größe hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
eine UVP nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchzuführen.
Die UVP ist unselbstständiger Teil des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens.
Mit der UVP werden die möglichen Auswirkungen des Vorhabens auf die immissionsschutzrechtlichen
Schutzgüter (Menschen, Tiere und Pflanzen, Wasser, Boden, Atmosphäre, Kultur- und Sachgüter)
beschrieben und bewertet. Als Entscheidungsgrundlage für die Genehmigungsbehörde
reicht der Vorhabenträger mit den Antragsunterlagen eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung
(UVU) ein. Bei der UVU handelt es sich um ein von unabhängigen Sachverständigen erarbeite-
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