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6. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung von Industrieanlagen und Kraftwerken
6. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung
von Industrieanlagen und Kraftwerken 8
6.1. Einführung und rechtlicher Rahmen
Die Errichtung und der Betrieb von Industrieanlagen verschiedener Branchen und von Kraftwer-
ken bedürfen ab bestimmten Leistungsschwellen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmi-
gung. Vom Genehmigungserfordernis erfasst sind beispielsweise Anlagen zur Erzeugung von
Energie, Tierhaltungsanlagen, Anlagen zur Erzeugung von Papier, Pappe oder Karton, Stahlerzeu-
gungsanlagen, Anlagen der keramischen und chemischen Industrie, Abfallbehandlungsanlagen
und Anlagen zur Lagerung bestimmter gefährlicher Stoffe. 9
Am immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sind unterschiedliche Akteure betei-
ligt. Dazu zählen neben dem Vorhabenträger vor allem die immissionsschutzrechtliche Geneh-
migungsbehörde, zu beteiligende dritte Behörden, z.B. Naturschutzbehörden, Wasserbehörden,
Denkmalschutzbehörden, sowie sonstige Träger öffentlicher Belange (TöB), z.B. wie – je nach
Verfahrensart – die Jedermann-Öffentlichkeit, also jedermann unabhängig von der Betroffenheit
durch die Auswirkungen des Vorhabens.
Immissionsschutzrechtliche Verfahrensarten
Die rechtlichen Vorgaben für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren ergeben sich
aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und den dazu ergangenen Verordnungen.
Der Gesetz- und Verordnungsgeber unterscheidet nicht nach öffentlichen und privaten Vorhaben-
trägern. Träger immissionsschutzrechtlich zu genehmigender Vorhaben sind regelmäßig private
Unternehmen. Vorhaben öffentlicher Träger sind in der Regel Infrastrukturvorhaben, also z.B.
Autobahnen, Hochspannungsleitungen, Eisenbahntrassen. Diese Infrastrukturvorhaben bedürfen
der Zulassung im Planfeststellungsverfahren (PFV). Im Gegensatz zum PFV für Infrastrukturvor-
haben handelt es sich bei der Entscheidung über die Genehmigung von Industrieanlagen und
Kraftwerken nach dem BImSchG um eine gebundene Entscheidung der Behörde. Sind also die für
die Genehmigung einer Anlage maßgeblichen Tatbestandsmerkmale aus den §§ 5 und 6 BImSchG
erfüllt, muss die Behörde die Anlage genehmigen. Ein Ermessen hinsichtlich der Genehmigung
steht der Behörde nicht zu.
Sowohl immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als auch PFV sind insbesondere im
Hinblick auf die Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung in der öffentlichen und fachlichen
Diskussion.
8 Autorin der Kapitel 6 bis 9: Prof. Dr. Andrea Versteyl, Berlin
9 Welche Anlagen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen, ist abschließend im Anhang der
4. BImSchV aufgezählt; im Einzelnen zu genehmigungsbedürftigen Anlagen statt vieler: Jarass, BImSchG, Kommentar,
§ 4, Rn. 15 ff. m.w.N.
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