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6. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung von Industrieanlagen und Kraftwerken
In der Regel nimmt der Vorhabenträger bereits in dieser Frühphase des Projekts Kontakt zu
der für das Genehmigungsverfahren zuständigen Behörde auf und unterrichtet sie über Art und
Umfang der Anlage. Sobald die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde von dem Vor-
haben Kenntnis hat, ist sie gemäß § 2 Abs. 2 der 9. BImSchV gehalten („soll“), den Vorhabenträ-
ger bei der Antragserstellung zu beraten. Die zuständige Behörde begleitet das Vorhaben fortan
nicht nur als federführende Behörde im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren,
sondern über die Genehmigung und Realisierung des Vorhabens hinaus, da sie für die immissi-
onsschutzrechtliche Überwachung der Anlage (ordnungsgemäßer Betrieb im Rahmen der Geneh-
migung) zuständig sein wird.
Erstellung der Projektunterlagen
Nach der Entscheidung über das „Ob“ und den Standort des Projektes werden Projektunter-
lagen erstellt. Sinn und Zweck der Projektunterlagen ist es, der Behörde, den Fachbehörden und
den TöB vorab eine – soweit in diesem frühen Stadium möglich – breite Informationsbasis zu ver-
schaffen, auf deren Grundlage die Behörde bei der Antragserstellung beraten kann.
(Vor-)Antragskonferenz und Scoping-Termin
Auf Grundlage der Projektunterlagen können eine (Vor-)Antragskonferenz und ein sogenannter
Scoping-Termin durchgeführt werden. Im Rahmen eines Scoping-Termins werden
unter Beteiligung von Fachämtern und Fachverbänden Inhalt und Umfang der voraussichtlich beizubringenden
Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens geklärt. Die Antragskonferenz
ist Teil der behördlichen Beratungsaufgabe aus § 2 Abs. 2 der 9. BImSchV. Sie dient der Klärung,
welche Unterlagen der Antragsteller voraussichtlich für den Antrag beizubringen hat. Die
Antragskonferenz gehört jedoch nicht zum eigentlichen Genehmigungsverfahren, das erst mit der
Antragstellung durch den Vorhabenträger beginnt. In der Regel werden Antragskonferenz und
Scoping in einem Termin verbunden.
Die Antragskonferenz dient insbesondere der Klärung,
• welche Antragsunterlagen vorgelegt werden müssen,
• welche voraussichtlichen Auswirkungen das Vorhaben auf die Nachbarschaft und die Allge-
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meinheit haben kann und welche Folgerungen sich daraus ergeben,
• welche Gutachten erforderlich sind, welche doppelten Gutachten vermieden werden können,
• wie der zeitliche Ablauf des Genehmigungsverfahrens gestaltet werden kann und welche Maß-
nahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Verfahrens ergriffen werden können,
• ob ein Projektmanager eingesetzt werden soll und
• welche Behörden am Verfahren zu beteiligen sind.
Bei Vorhaben, für die eine UVP durchzuführen ist, können sich die Beteiligten auf der Antragskonferenz
auch über den Gegenstand, den Umfang und die Methoden der UVP verständigen (§ 2a
Abs. 1 Satz 3 der 9. BImSchV).