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1. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung von Bundesfernstraßen
1. Prozessschritte: Von der Planung bis zur
Realisierung von Bundesfernstraßen
1.1. Einführung und Übersicht
Bundesfernstraßen werden in Deutschland in einem abgestuften Verfahren umgesetzt. Dem Bau
oder der Erweiterung einer Bundesfernstraße geht ein mehrjähriger Planungs-, Genehmigungsund
Umsetzungsprozess voraus, der die Verfahrensschritte Bedarfsplanung, Raumordnungsverfahren,
Linienbestimmung, Planfeststellung und Realisierung umfasst. An diesem Verfahren sind
zahlreiche Akteure beteiligt, die an unterschiedlichen Stellen mit unterschiedlicher Intensität ihre
Interessen einbringen. Die Grundsatzentscheidung zum „Ob“ eines Vorhabens wird in der Bundesverkehrswegeplanung
(BVWP) bzw. der Bedarfsplanung getroffen. In den darauffolgenden
Verfahrensschritten wird über das „Wie“ des jeweiligen Vorhabens entschieden, bevor das Vorhaben
abschließend umgesetzt wird.
Im Folgenden wird zunächst ein Überblick über den gesamten Verfahrensablauf gegeben.
Anschließend werden die einzelnen Verfahrensschritte einschließlich ihrer Vor- und Nachbereitung
beschrieben. Der Fokus ist in der Beschreibung der Verfahrensschritte besonders auf die Fragen
ausgerichtet, wer wann im Verfahren entscheidet und beteiligt wird.
Der Planungsprozess von Bundesstraßen beginnt mit der Bedarfsplanung: In einem ersten Schritt
werden der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und die daraus resultierenden Fernstraßenausbaugesetze
verabschiedet. Hierbei entwickelt die Bundesregierung eine Investitionsstrategie für die
gesamte Verkehrsinfrastruktur über mehrere Jahre. Beteiligt sind das Bundesministerium für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), das Bundesministerium für Finanzen (BMF), die Verkehrsministerien
und Planungsbehörden der Bundesländer sowie die Träger öffentlicher Belange
(TöB). Entscheidungen treffen das Bundeskabinett, der Bundestag, der Bundesrat und die Landtage.
Das darauf folgende Raumordnungsverfahren (ROV) dient dem Ziel, eine möglichst raumverträgliche
Trasse zu finden, die mit anderen Verkehrsvorhaben und den Erfordernissen der
Raumordnung vereinbar ist. Beteiligt sind hier die Landesplanungsbehörden – sowohl als Vorhabenträger
als auch als Genehmigungsbehörde bzw. als Raumordnungsbehörde – und die TöB.
Abschließend trifft die Landesplanungsbehörde den raumordnerischen Entscheid.
Aus der Raumordnung ergibt sich das Linienbestimmungsverfahren (LBV), bei dem die Landesstraßenbehörde
in Abstimmung mit dem BMVBS und anderen Bundesressorts eine grobe Trassenführung
der künftigen Straße festlegt. Sofern eine landesplanerisch festgestellte Variante existiert,
wird diese geprüft.
Beim Planfeststellungsverfahren (PFV) geht es um die Abwägung aller Belange zwischen dem
Träger des Vorhabens und den vom Plan Betroffenen inklusive der rechtlichen Absicherung der
Planungen. Beteiligt werden die Betroffenen und die TöB. Am Ende fasst die Landesplanungs-
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