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1. Prozessschritte: Von der Planung bis zur Realisierung von Bundesfernstraßen
Vom Beschluss zur Aufstellung eines neuen BVWPs bis zur Verabschiedung der Bedarfspläne ver-
gehen in der Regel fünf Jahre. Im BVWP 2003 wurden insgesamt 82,2 Mrd. Euro für den Bun-
desfernstraßenbau veranschlagt. Davon waren 51,5 Mrd. Euro für 800 Fernstraßenvorhaben für
den vordringlichen Bedarf und 30,7 Mrd. Euro für 750 Vorhaben für den weiteren Bedarf vorge-
sehen (vgl. BMVBS 2003: 35). Die Erhaltung der Bundesfernstraßen war mit 37,7 Mrd. Euro ver-
anschlagt und entspricht somit einem Anteil von 48,6 Prozent an den Gesamtausgaben. Die Mit-
tel für den Aus- und Neubau mit einer vorgesehenen Investition von 39,8 Mrd. Euro entsprechen
einem Anteil von 51,4 Prozent (vgl. BMVBS 2003: 44).
Das BMVBS nimmt eine Konkretisierung des Bundesverkehrswegeplans in den Fünfjahresplänen,
den sogenannten Investitionsrahmenplänen, vor. Diese Investitionsrahmenpläne stellen den Rahmen
für die Aufstellung der Straßenbaupläne dar und listen die Projekte für die folgenden fünf
Jahre auf, für die Mittel aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen. Nach Ablauf von fünf Jahren
prüft das BMVBS in der sogenannten Bedarfsplanüberprüfung, ob die Bedarfspläne aufgrund
der aktuellen Verkehrsentwicklung anzupassen sind.
Änderungen bei Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 gegenüber
2003:
Bei der Aufstellung des BVWP 2015 plant das BMVBS einige Änderungen, vor allem bezüglich
der Öffentlichkeitsbeteiligung. In der Vorbereitungsphase sieht das BMVBS vor, die überarbeitete
Methodik in Konsultationsgesprächen mit der Fachöffentlichkeit zu diskutieren (vgl. BMBVS
2012: 10). Herleitung und Hintergründe der Szenarien sollen von Gutachtern und dem BMVBS den
Verbänden vorgestellt und mit ihnen diskutiert werden. Die Szenariofestlegung soll anschließend
vom BMVBS veröffentlicht werden.
Auch die Prognoseergebnisse will das BMVBS öffentlich vorstellen und den Verbänden in einer
Informationsveranstaltung erläutern. Zudem plant das BMVBS für die Grundkonzeption, die die
zentralen Grundlagen des BVWP 2015 beschreibt, ein umfassendes Konsultationsverfahren, bei
dem alle Interessierten nach Veröffentlichung der Grundkonzeption im Internet innerhalb von vier
Wochen schriftlich Stellung nehmen können. Zudem sieht das BMVBS ein Konsultationsgespräch
mit den Verbänden vor. Die überarbeitete Grundkonzeption soll abschließend durch das BMVBS
veröffentlicht werden (vgl. BMBVS 2012: 10).
Die von den Ländern vorgeschlagenen Projekte plant das BMVBS im Internet zu veröffentlichen.
Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände können während des Bewertungsprozesses ihre Anmerkungen
online einbringen (vgl. BMBVS 2012: 10).
Im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2015 wird erstmalig die Durchführung einer Strategischen
Umweltprüfung (SUP) erfolgen, in der das BMVBS den BVWP-Entwurf und den Umweltbericht
in einem formellen Verfahren im Rahmen einer Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
auslegt (vgl. BMBVS 2012: 11).
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