Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

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Der Bereich Verkehr vergibt daher seit einigen Jahren regelmäßig Gutachten zur Beurteilung des Straßenzustandes und – zur Vorbereitung der dann anschließenden eigenen Ermittlung einer zweckmäßigen und wirtschaftlichen Bauweise – Baugrundgutachten in Form von Bohrkernuntersuchungen. Hieraus ergeben sich nicht allein Schlussfolgerungen für eine Bauweise, sondern vielfach auch Hinweise auf den Umgang mit dem bestehendem, oft schadstoffbelasteten Oberbau (woraus zusätzliche Entsorgungskosten resultieren). Letztgenannte Kostenfolgen haben zunehmend Auswirkung auf eine immer geringer werdende Anzahl der haushalterisch geordneten und jährlich geplanten Baumaßnahmen, da die rechtlichen Anforderungen vom Gesetzgeber in den letzten Jahren deutlich verschärft wurden, die Entsorgungswege aufwändig und deren Kosten dadurch extrem teuer geworden sind. Wichtig ist daher, sehr genau über die bestehenden Verhältnisse Bescheid zu wissen und die geplante Erhaltungsart bzw. Sanierungsmaßnahme kostenmäßig so genau wie möglich zu berechnen. Hierfür ist zunehmend das Wissen von ausgewiesenen Experten gefragt, die der Bereich Verkehr (noch) nicht aufweisen kann. Auch deswegen werden regelmäßig Aufträge an externe Ingenieur- und Planungsbüros vergeben, der jedoch immer eine Entscheidung vorausgeht, ob die Arbeit nicht intern selbst geleistet werden kann („make or buy ?“). Dabei wird beachtet, dass sich die finanziellen Auswirkungen vergebener Aufträge nicht allein auf die ausgezahlten Beiträge für die externen Leistungen beschränken, sondern der Verwaltung selbst Kosten dadurch entstehen, dass Zeiten für zusätzlichen Betreuungsaufwand in Form von Vertragsverhandlungen, Beratungs- und Informationsgesprächen, Vorlagenerstellung für die politischen Gremien, Abnahme der Leistungen sowie Rechnungsprüfung und – abwicklung eingeplant und im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung der jeweiligen Baumaßnahme oder dem entsprechenden Produkt zugeordnet werden müssen. Als Beispiel für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen externem Expertenwissen und städtischer Begleitung sei die Vergabe von zwei umfangreichen, wissenschaftlichen Untersuchungsaufträgen zur Behebung der Winterschäden im Frühjahr 2010 (vgl. Kap. 1.5 bzw. [15]) genannt. Durch eine systematische Untersuchung bzgl. der Restnutzungsdauern in Abhängigkeit von ausgewählten, Wert erhaltenden Sanierungsmaßnahmen konnten binnen kürzester Zeit an 48 Straßenabschnitten und damit an rd. 42 km des städtischen Verkehrsnetzes die Schäden über einen Zeitraum von etwa 14 Monaten beseitigt werden. In Ergänzung zu Kap. 1.5 sei hier aber auch darauf verwiesen, dass einer regelmäßigen Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter größte Bedeutung zukommt. Dies kann sich bei der internen Aufgabenerledigung genauso wertvoll erweisen wie bei der Beurteilung einer extern erbrachten Zuarbeit durch Experten. Ziel des Bereichs Verkehr ist es daher, jeden Mitarbeiter mindestens einmal jährlich zu einem Thema (sofern möglich zu einem fachlichen Thema) weiterbildend zu schulen. Die hierfür im konsumtiven Haushalt eingeplanten Finanzmittel können diesem Ziel derzeit bei weitem nicht gerecht werden, da sie regelmäßig zur Erledigung anderer Aufgaben übertragen werden müssen. 2.5 Haushaltsmittel für den Erhalt der Straßen Bis zur Umstellung der Kameralistik auf die doppische Buchführung zum 01.01.2010 wurde der Erhalt des städtischen Straßennetzes im wesentlichen durch die beiden Haushaltstellen 6300.5101 „Unterhaltung der Straßen und Brücken“ (Verwaltungshaushalt) und 6300.551.9550 „Sanierung von Fahrbahndecken“ (Vermögenshaushalt) finanziert. Dabei waren die haushalterisch geplanten und dann bereit gestellten Haushaltsmittel zusammengefasst in den letzten Jahren stets rückläufig. - 10 -
Im ehemaligen Verwaltungshaushalt standen in den Jahren bis 2006 jährlich rd. 1,3 Mio. EUR zur Verfügung. Da durch eine einmalige Sollübertragung zum Bereich Infotechnik im Jahr 2007 etwa 300 TEUR weniger und damit nur rd. 1,0 Mio EUR bereit standen, konnten – in etwa gleichbleibend – im Jahr 2008 rund 1,42 Mio EUR und im Jahr 2009 rund 1,48 Mio. EUR verausgabt werden. Aus diesem Haushalt werden im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht kleinere, nicht Wert steigernde Maßnahmen, wie z.B. die Schlaglochbeseitigung, Regulierungsarbeiten an Straßeneinfassungen, Beseitigung von Unfallgefahren, Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns usw. bezahlt. Die im ehemaligen Vermögenshaushalt unter der Hhst. 6300.551.9550 „Sanierung von Fahrbahndecken“ bereitgestellten Mittel wurden für Substanz erhaltende, Wert verbessernde Sanierungsmaßnahmen verausgabt. Das Auftragsvolumen der Einzelmaßnahmen bewegte sich dabei in der Regel zwischen 50.000,- und 300.000,-- €. Üblicherweise wurde bei den Fahrbahnsanierungsmaßnahmen die Verschleißdecke und ggf. die Binderschicht der jeweiligen Fahrbahn großflächig erneuert. Seit dem Jahr 1998 wurden die nachstehenden Haushaltsmittel hieraus zur Verfügung gestellt: Jahr Mittelansatz Jahr Mittelansatz 1998 4.000.000,-- DM 2004 2.100.000,-- EUR 1999 3.000.000,-- DM 2005 2.100.000,-- EUR 2000 3.600.000,-- DM 2006 2.000.000,-- EUR 2001 3.000.000,-- DM 2007 1.750.000,-- EUR 2002 2.750.000,-- EUR 2008 1.750.000,-- EUR 2003 2.750.000,-- EUR 2009 1.500.000,-- EUR Zusätzlich sind in allen Jahren immer Um-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen (vgl. Definition in Kap. 1.2) durchgeführt worden, die als Einzelmaßnahmen im Vermögenshaushalt eingestellt wurden. Eine genauere Darstellung der verwendeten Haushaltsmittel in den Jahren 2006 bis 2011 und insbesondere die Auswirkungen der doppischen Buchführung erfolgt in Kap. 3. Bildet man aus fachlicher Sicht eine Summe der Haushaltsmittel aus Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, so zeigt sich, dass in den letzten Haushaltsjahren vor der Einführung der Doppik (und auch vor den beiden außergewöhnlichen strengen Wintern 2009/ 2010 und 2010/ 2011) jeweils rd. 3,0 Mio. EUR für die Erhaltung der Straßen bereit standen. Nach wissenschaftlich-fachlicher Beurteilung, niedergelegt im „Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Gemeinden“ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen [8] aus dem Jahr 2004, beträgt die Kennzahl „Jährlicher Finanzbedarf in Abhängigkeit von der Gesamtstraßenlänge (Fahrbahnlänge)“ überschlägig 10,2 EUR/m. Umgerechnet auf das etwa 740 km lange Straßennetz der Hansestadt Lübeck müssten demzufolge rd. 7,548 Mio. EUR pro Jahr zur Verfügung stehen. In diesen Kosten enthalten wären Gemeinkosten (Allgemeine Verwaltungskosten, Leitungspersonal, Bauhöfe, Mieten, Büronebenkosten), Personalkosten (Arbeiter, Kontrolleure, Straßenmeister, Techniker, Ingenieure), Fremdleistungen (Aufträge an Gutachter und Ingenieurbüros, Aufträge an Firmen, Kostenbeteiligungen bei der Wiederherstellung durch Versorgungsträger oder Dritte), Leistungen anderer Ämter) und Sachkosten (Straßenbaumaterial, Kleingeräte, Betriebskosten Fahrzeuge und Geräte, Absperrmaterial, Schutz- und Dienstkleidung). Bei einem vereinfachten Vergleich zeigt sich deutlich, dass innerhalb der Hansestadt Lübeck nicht einmal die Hälfte des Bedarfs tatsächlich bereit gestellt werden. Summiert man zu den originären Haushaltsmitteln von rd. 3,0 Mio. EUR noch Gemeinkosten und Personalkosten hinzu (anhand über- - 11 -
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