Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

Fachbereich 5 Lübeck, den 20.12.2010
Planen und Bauen Auskunft: Herr Drever
5.661 –Verkehr Tel.: 6630; Fax 66 90
5.661.2.2 Verkehrswegebau
BA 20.12.2010
TOP 5.2.5
Mündlicher Bericht:
Aktueller Stand der Beseitigung von Winterschäden
Der Winter 2009/2010 hat, wie bekannt, erhebliche Schäden an allen Lübecker Straßen verursacht.
Dank der Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln durch die Politik und zusätzlicher
Fördermittel konnte kurzfristig ein umfangreiches Programm zur Beseitigung der Winterschäden
erarbeitet werden.
Insgesamt standen der Verwaltung in diesem Jahr ca. 9,3 Mio. Euro zur Verfügung, wobei
6 Mio. Euro mit einem Zuschuss in Höhe von 50 % gefördert werden.
Die jedoch recht späte Bewilligung der Fördergelder (Bescheid vom 20. Juni 2010) und die Herstellung
der haushaltsmäßigen Ordnung führten dazu, dass erst im Sommer die vorbereitenden
Arbeiten für die Ausschreibungen begonnen und abgeschlossen werden konnten. Die Liste der
Straßen, in denen Arbeiten ausgeschrieben wurden, ist als Anhang beigefügt.
Insgesamt wurden 11 Ausschreibungspakete zusammengestellt, damit die Aufträge örtlich begrenzt
von den anbietenden Firmen abgearbeitet werden konnten.
Die Auswahl der Straßen erfolgte hauptsächlich nach dem Zustand (überlebt den nächsten
starken Winter), jedoch auch nach Kriterien wie z.B. Verkehrsbelastung, Buslinienverkehr etc..
Die Erstellung der Unterlagen, Submissionen und Auswertungen für diese Ausschreibungen in
kurzen Abständen haben die verantwortlichen Mitarbeiter des Bereiches Verkehr stark eingebunden.
Da kein zusätzliches Personal für diese zusätzlichen Maßnahem vorhanden war und
ist, sind viele kleine und nach außen hin oftmals nicht wahrgenommene Aufgaben notgedrungen
liegengeblieben, um die engen Zeitvorgaben einhalten zu können (vgl. auch Bericht im BA
vom 06.09.2010, TOP 5.2.7). Für die Abarbeitung war es daher unumgänglich, auf die Hilfe externer
Ingenieurbüros zurückzugreifen. Ziel war und musste es sein, die Arbeiten noch vor dem
jetzigen Wintereinbruch fertig zu stellen.
Jeweils 3 Firmen haben sich die Aufträge in den Bezirken Ost und West der Hansestadt „gesichert“.
Nach den Submissionen erfolgte die Feinabstimmung mit der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde
und dem Stadtverkehr bezüglich der erforderlichen Sicherungsmaßnahmen der einzelnen
Bauarbeiten. Insbesondere das Sachgebiet Verkehrssicherung in Zusammenarbeit mit der
Straßenverkehrsbehörde war hierbei besonders gefordert, mussten doch für 48 Straßen abschnittsweise
gemäß den Vorgaben Baustellenanordnungen gegenüber den Baufirmen ausgesprochen
werden bzgl. der erforderlichen Beschilderungen und Verkehrsumlenkungen etc.
mussten erarbeitet werden.
Durch eine positive Pressearbeit (über alle Vorhaben wurde im Vorwege umfassend seitens
des Bereiches und der Presse berichtet) wurde den Bürgerinnen und Bürgern der Hansestadt
die Notwendigkeit der Maßnahmen und die teilweise daraus resultierenden Einschränkungen
verständlich gemacht.
Anlage - C 1 -