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Esser, Heinz Christian BK 2011 - BDPK

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Schiedsverfahren gemäß § 125 Abs. 2 SGB V<br />

* Zum Begriff „maßgebliche Verbände“ im Sinne von<br />

§ 111b Abs. 1 SGB V:<br />

vgl. Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses<br />

§ 9<br />

Ermittlung der stellungnahmeberechtigten<br />

Organisationen und Sachverständigen<br />

(2) Das Merkmal „maßgebliche Spitzenorganisation auf Bundesebene“ ist durch<br />

Vorlage der Satzung oder Statuten und – soweit es sich nicht um Körperschaften<br />

des öffentlichen Rechts handelt – durch Angabe der Mitgliederzahl glaubhaft zu<br />

machen.

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