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Esser, Heinz Christian BK 2011 - BDPK

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Schiedsverfahren gemäß § 125 Abs. 2 SGB V<br />

Entscheidung des BSG vom 25.11.2010 Az.: B 3 KR 1/10 R:<br />

- Addition entgangener Grundlohnsummenentwicklungen gemäß § 71<br />

Abs. 3 SGB zulässig (im vorliegenden Fall 5,98%, GLS-Entwicklungen der<br />

Jahre 2001 – 2007<br />

- Schiedssprüche sind nur eingeschränkt richterlich überprüfbar<br />

- Grundsatz der Beitragsstabilität nicht verletzt, da Preiserhöhung nicht<br />

zur Beitragserhöhungen der Krankenkassen geführt hätte (Anteil HKP an<br />

Gesamtausgaben ca. 1,5%)

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