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Esser, Heinz Christian BK 2011 - BDPK

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Schiedsverfahren gemäß § 125 Abs. 2 SGB V<br />

Entscheidung des BSG vom 25.11.2010 Az.: B 3 KR 1/10 R:<br />

- Klageart gegen Schiedssprüche daher „Ersetzungsklage“ nach § 132a<br />

Abs.2 Satz 6 SGB V i.Vm. § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V, § 317 Abs. und<br />

§ 319 Abs. 1 Satz 2 BGB (eine Sonderform der Leistungsklage nach §<br />

54 Abs. 5 SGG)<br />

- Vergütung ist nach billigem Ermessen zu bestimmen, darf also nicht<br />

„unbillig“ sein

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