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Politik – Arbeit: 3. Juni<br />

Text: Zielvorstellungen <strong>de</strong>r SPD (S. 14 / 15)<br />

Grundwerte <strong>de</strong>s <strong>de</strong>mokratischen Sozialismus<br />

Abgleich mit aktueller Politik <strong>de</strong>r SPD<br />

213 Politik – Mitschrift – 16.05.05<br />

Demokratischer Sozialismus grenzt sich sowohl vom Liberalismus, als auch vom Marxismus ab.<br />

Grundwerte (allgemein):<br />

1. Freiheit<br />

2. Rechtsgleichheit Grundwerte <strong>de</strong>s Liberalismus<br />

3. Recht auf Eigentum<br />

Grundwerte <strong>de</strong>s <strong>de</strong>mokratischen Sozialismus<br />

Freiheit<br />

1. Freiheit<br />

2. Gerechtigkeit Grundwerte <strong>de</strong>s <strong>de</strong>mokratischen Sozialismus<br />

3. Solidarität<br />

Definition <strong>de</strong>r Freiheit nach <strong>de</strong>m <strong>de</strong>mokratischen Sozialismus<br />

Freiheit verlangt Freisein von entwürdigen<strong>de</strong>n Abhängigkeiten, von Not und Furcht,<br />

aber auch die Chance, individuelle Fähigkeiten zu entfalten und in Gesellschaft und<br />

Politik verantwortlich mitzuwirken.<br />

Menschliche Freiheit ist nicht gegeben, wenn man in einer entwürdigen<strong>de</strong>n Abhängigkeit ist.<br />

• Chance zur Entfaltung <strong>de</strong>r Freiheit ist eine Leistung <strong>de</strong>r Gesellschaft<br />

Freiheit existiert nur innerhalb einer Gesellschaft<br />

Die Gesellschaft schafft die Rahmenbedingungen in <strong>de</strong>r Menschen frei sein können<br />

Gesellschaft muss die Abhängigkeiten <strong>de</strong>r Menschen beseitigen<br />

o Wahrnehmung <strong>de</strong>r Freiheit erst dann möglich<br />

Gerechtigkeit<br />

Definition <strong>de</strong>r Gerechtigkeit nach <strong>de</strong>m <strong>de</strong>mokratischen Sozialismus<br />

Gerechtigkeit in verschie<strong>de</strong>nen Bereichen:<br />

• gleichen Wür<strong>de</strong> aller Menschen<br />

• gleiche Freiheit,<br />

• Gleichheit vor <strong>de</strong>m Gesetz,<br />

• gleiche Chancen <strong>de</strong>r politischen<br />

und sozialen Teilhabe und <strong>de</strong>r<br />

sozialen Sicherung.<br />

• gesellschaftliche Gleichheit von<br />

Mann und Frau<br />

Solidarität<br />

Chancengleichheit statt Chancengerechtigkeit !<br />

Umverteilung von Einkommen durch Steuern<br />

(hohe Steuern für Hochverdienen<strong>de</strong> / niedrige<br />

Steuern für Niedrigverdiener<br />

nicht Gleichförmigkeit, son<strong>de</strong>rn<br />

Entfaltungsraum für alle<br />

Definition <strong>de</strong>r Gerechtigkeit nach <strong>de</strong>m <strong>de</strong>mokratischen Sozialismus<br />

• Verteilung von Einkommen<br />

• Eigentum<br />

• Macht<br />

• Zugang zu Bildung<br />

• Ausbildung und Kultur.<br />

• Bereitschaft füreinan<strong>de</strong>r Einzustehen und zu helfen, über das lebenserhalten<strong>de</strong> Niveau hinaus<br />

• Subsidiarität: Unterstützung <strong>de</strong>r niedrigeren Schicht, sofern sie sich selbst nicht mehr helfen kann<br />

Solidarität: Hilfe in je<strong>de</strong>m Fall, nicht nur im Notfall<br />

• Chancengleichheit für alle Menschen (vor allem für Menschen in <strong>de</strong>r Dritten Welt)<br />

Grundbedürfnisstrategie<br />

• Sicherung für kommen<strong>de</strong> Generationen<br />

Prinzip <strong>de</strong>r Nachhaltigkeit<br />

• Nur gemeinsames Agieren sichert das Wohl aller<br />

Abkehr vom Individualismus<br />

H.A. 16.05.05 – Parteiprogramme raussuchen – auf 3 Begriffe reduzieren (pro Partei > Be<strong>de</strong>utung je nach Partei)

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