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Einzufügen: Zeichnung (auf Mitschrift 24.02.05) 113 Politik – Mitschrift – 25.02.05 - Bundeskanzler bleibt Abgeordneter - Wird durch die Mehrheit gewählt bestimmt sein Kabinett Exekutive bleibt Teil der Legislative Wenn überhaupt funktionelle Gewaltenteilung Keine institutionelle Gewaltenteilung Keine Gewaltenteilung, sondern Gewaltenverschränkung bzw. Gewaltenverschmelzung Element der sog. Parlamentarischen Demokratie - erstmals untersucht durch Sir Walter Bagehot - parlamentarische Mehrheit will die Regierung im Amt halten bei Widerstand: Vertrauensfrage Kontrolle der Regierung nur in der präsidialen Demokratie, nicht in der parlamentarischen Demokratie - Die Mehrheit des Bundestages bestimmt über den Ausgang der Untersuchungskommissionen Affären und Vorfälle gehen gemäß der Mehrheitsverteilungen im Bundestag aus Montesquieu: - in England im Exil aufgrund: Kritik am französischen System Siehe Rousseau (war in die Schweiz ausgewandert) - Ungleichheit durch Besitz - Zivilisation hat die Kultur verdorben Rückbezug auf natürliche Lebensbedingungen In den Zeiten des Barock (Absolutismus) Entmachtung der Adligen durch Ludwig 14. durch Einführung und Zwang des sog. Höfischen Lebens Libertinage: Das Leben genießen, aber nur im oberflächigen Bereich - alle Kritiker wurden aus dem Land verbannt - politisches System des Absolutismus: Terror und Unterdrückung, Entmachtung und Kontrolle des Adels - in England: Parlament beharrt auf Gewaltenteilung kein Absolutismus Idee der Gewaltenteilung von 3 Gewalten, die nebeneinander existieren (nicht übereinander wie in England) http://www.case-gallery.de/ Modding-Station.net - The German Modding Source - bei Montesquieu: Freiheitheitsbegriff bzw. Staatsvorstellung: Sicherheit vor staatlicher Willkür Sicherheit / Freiheit von Angst Rechtssicherheit die ihn vor staatlicher Willkür schützt Ein Bürger braucht den anderen und braucht den Staat nicht zu führen Rechtsstaat soll angestrebt werden - Legislative und Judikaive in einer Hand: Einschränkung der Freheit - Bzw. Legislative und Exekutive siehe Ermächtigungsgesetz (NS) - kommen alle 3 Gewalten zusammen keine Freiheit (siehe NS-Zeit) Französischer Liberalismus: Rechtsstaatsidee Englischer Liberalismus: Weitgehende Enthaltung des Staates aus der Wirtschaft FDP: Dualismus aus diesen beiden Strömungen ergibt den politischen Kurs Hausaufgabe 25.02.05 Abschnitt: Der liberale Rechtsstaat durchlesen Referent: Michael Couck Bezugskurs: 113 Politik Tutor: Herr Krisam Halbjahr: 12 / 1
Thema: Kommunitarismus Anhang: 213 Politik – Mitschrift – 17.03.05 - Philosophische, politische Richtung: v.a. verbreitet in den USA - lehnt den Liberalismus ab - Das Individuum ist nicht wie im Liberalismus angenommen in dem beschriebenen Maße autonom Die liberale Gesellschaft verkennt, dass Individuen nicht autonome Wesen sind, sondern immer auch Teile von Communities. • Individualismus: hat Sinnverlust zur Folge Menschenbild des Kommunitarismus: - Mensch bewertet sein Handeln immer nach bestimmten Kriterien - Menschliches Handeln ist niemals wertneutral, sondern steht in einem moralischen Raum Problem: Keine Aussage wer diesen moralischen Raum vorzugeben hat. - Grundidee des Liberalismus: Staatsvertragsidee wird verneint - Kommunitarier definieren die Vernunft und Freiheit des einzelnen Menschen über die Gemeinschaft Gemeinschaft wird über den Menschen gestellt - Menschen sind nur Menschen, wenn sie als Teil einer Gesellschaft leben Anzweiflung der Menschenrechte Gefangene werden nicht als Menschen mit unveräußerlichen Rechten verstanden Respekt vor der Gemeinschaft ist ausschlaggebend für die Einhaltung von Werten und Normen und nicht die Tat an sich ist für die Entscheidung wichtig Mensch handelt aus Eigennutz, da er Teil der Gesellschaft bleiben möchte Kommunitarismus [von englisch community, "Gemeinschaft", "Gemeinwesen"] eine in den USA entstandene Denkströmung innerhalb der Sozialwissenschaften und der Philosophie, die dem Gemeinschaftsdenken angesichts globaler Herausforderungen und fortschreitender Inividualisierung besondere Bedeutung zuschreibt. Führende Repräsentanten dieser Strömung sind u. a. A. Etzioni und M. Walzer. Der Kommunitarismus kritisiert den Liberalismus als unzureichend und will ihn durch gemeinschaftsbildende Elemente ergänzen. Anhänger des Kommunitarismus verurteilen die Verfolgung individueller Interessen ohne Berücksichtigung gemeinsamer ethischer Prinzipien und ohne soziale Orientierung. Auf politischer Ebene sollen dabei kommunitaristische Prinzipen das herkömmliche Institutionengeflecht erneuern. Referent: Michael Couck Bezugskurs: 213 Politik Tutor: Herr Krisam Halbjahr: 12 / 2
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