gesamt 12 - Evolutionsfehler.de

Robert Leicht
Was heißt heute noch liberal?
Wozu brauchen wir noch die Liberalen? Die FDP ist
seit geraumer Zeit personell und programmatisch im
Niedergang. Wo wäre heutzutage ein Karl-Hermann
Flach zu finden, einer, der ein Dokument vom Range
der „Freiburger Thesen“ aus dem Jahr 1971
formulieren könnte - oder auch nur wollte? Zur gleichen
Zeit allerdings heißt es, im Grunde seien inzwischen
alle Parteien irgendwie liberal. Der Liberalismus
- alles oder nichts?
Welches Paradox! Da endet das 20. Jahrhundert
mit einem Sieg der Demokratie - und zugleich im
Katzenjammer. Europa befreite sich zum glücklichen
Abschluss des Säkulums auch von der zweiten der
Geißeln, die so grässliches Leid über seine Völker
gebracht hatte. im Jahr 1989 brachen nach den
rechten Diktaturen - von Hitler über Mussolini, von
Salazar über Franco und die griechischen Obristen -
endlich auch die kommunistischen Regime im Osten
Europas zusammen. Nicht die nach innen machtgepanzerte,
sondern die offene Gesellschaft überlebte
den Kalten Krieg. Aber wozu so viele mörderische
Umwege zur Einsicht, die schon am Anfang hätte
stehen können: dass nur in einer pluralistischen, in
einer liberalen Gesellschaft die Probleme der Neuzeit
friedlich zum Ausgleich zu bringen sind?
Und ausgerechnet in dieser Stunde des Liberalismus
weiß niemand mehr, will niemand mehr wissen,
was das eigentlich ist: liberal? Joachim Fest
notiert in seinem Buch „Die schwierige Freiheit“
sarkastisch: „Jetzt bringt der ohne eigenes Zutun
errungene Erfolg der freien Ordnung deren innere
Schwächen und Gefährdungen zurück.“ Und er
zitiert den konservativ-sozialdemokratischen Verfassungsrichter
Ernst-Wolfgang Böckenförde: Die freien
Gesellschaften seien außerstande, die Voraussetzungen
ihrer Existenz zu gewährleisten; sie bauten
unablässig ab.
Die Kritik an seiner angeblichen Leere hat den
Liberalismus freilich seit jeher begleitet – von rechts
wie von links, als gäbe es ein unausrottbares Bedürfnis
vieler Menschen, lieber am Leitseil zu gehen.
Dazu mag ihnen eine traditionalistische Autorität,
eine fraglose Konvention oder eine ins Hier und
Jetzt eingeholte Utopie dienen. Bereits im Symboljahr
1968 erschien aus linker Perspektive das Buch
„The Poverty of Liberalism“ des Amerikaners Robert
Paul Wolff: Das Elend des Liberalismus: es bot eine
fulminante Polemik gegen den „psychologischen
Hedonismus“ der liberalen Tradition, der nur noch
private Werte kenne, dem man mit „kollektiven Überlegungen“
entgegentreten müsse. in Wolffs Kritik
kündigte sich bereits mancher jener Gedanken an,
die heute im amerikanischen Kommunitarismus eine
bedeutende Rolle spielen.
Wenn aber Axel Honneth in seiner für die deutsche
Diskussion bestimmten Präsentation des Kommunitarismus
hervorhebt, „dass ohne die Einbindung in
Wertgemeinschaften auch heute die Freiheit von
menschlichen Subjekten nicht sinnvoll zu denken
ist“, so liegt darin noch lange keine zutreffende Kritik
des modernen Liberalismus. Auch seine These,
„dass die staatliche Integration eines Gemeinwesens
selbst nur in der Ausrichtung an bestimmten,
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ethischen Werten gelingen kann“, richtet sich in
Wirklichkeit nicht gegen den Liberalismus.
Konservativismus, Sozialismus oder Liberalismus
unterscheiden sieh nicht etwa im Grad ihrer Orientierung
am Gemeinwohl, sehr wohl aber in der
Frage, auf welche Weise das Gemeinwohl angestrebt
werden soll: durch autoritäre oder traditionalistische
Vorgabe, durch utopisch behauptete und
machtvoll oktroyierte Egalität – oder eben durch
freie und einsichtige Konsoziation der Bürger. Der
Unterschied liegt also nicht im Prinzip, sondern im
Modus der Gesellschaftsbildung. Im übrigen: Wenn
der Liberale das Wort „Ausrichtung“ an Gemeinschaftswerten
liest, fährt er doch, dunklen historischen
und militärischen Angedenkens, erschrocken
zusammen...
In einem historischen Sinne trifft es zu, dass
Rechtsstaat und Grundrechte, Freiheit und Demokratie
zum Allgemeingut geworden sind. Aber die
aktuellen Herausforderungen liberaler Ideen und
Politik bleiben durchaus brisant. Nichts spricht dafür,
dass dem Liberalismus und der offenen Gesellschaft
der Gegner und folglich der Sinn abhanden gekommen
ist.
Nationalismus in Osteuropa, nationalistische Anwandlungen
selbst in Westeuropa, auch im wiedervereinigten
Deutschland — ein klarer Gegner für
Liberale. Bürokratische Bevormundung, korporatistische
Tendenzen, Wucherungen im staatlichen
Transferwesen, Subventionsdschungel und Überregulierung,
die Vorherrschaft der Parteienpatronage
— dies alles sind gesellschaftliche und politische
Versteinerungen, die jeden Liberalen auf den Plan
rufen müssen. Dasselbe gilt für die immer wieder
gegenwärtige Bereitschaft, rechts-staatliche Garantien
entweder zur Disposition zu stellen oder gar
nicht erst zur Geltung zu bringen.
In jeder sozialen oder ökonomischen Krise regen
sich eben als erstes illiberale Tendenzen. Offenheit
und Toleranz, Aufklärung und Pluralität, Rationalität
und Effizienz - wer wollte im Ernst behaupten, in
einer Zeit der Fremdenfeindlichkeit, der Ausgrenzung
und des Fundamentalismus, des erstarrten
Denkens in Besitzständen sei die liberale Sache
überholt, ja im Hegelschen Sinne längst aufgehoben?
Was aber heißt dann liberal? Damit dies in der
modernen Unübersichtlichkeit wieder deutlich wird,
lohnt sich ein Rückgriff auf die ursprünglichen historischen
Fragestellungen. Dabei ist eines vorwegzuschicken:
Menschliche Gesellschaften sind viel zu
komplex, als dass sie einer perfekten Konstruktion
folgen könnten; folglich kann es schlechterdings
auch keine perfekte Theorie der Gesellschaft geben.
Gesellschaften lassen sich außerdem nicht als abgeschlossene
Systeme darstellen; folglich kann es
keine systematische Theorie der Gesellschaft geben.
Gesellschaften stecken schließlich voller Widersprüche;
folglich muss eine angemessene Gesellschaftstheorie
auch widerspruchsfreundlich sein
und die Konkurrenz der Deutungsmuster nach dem
Gebot der Toleranz in ihren eigenen Entwurf einbeziehen.