Kirchliches Amtsblatt Nr. 13 2012 mit Beilagen - DRS ...

440 Kirchliches Amtsblatt Rottenburg-Stuttgart 2012, Nr. 13, 15.11.2012
BO Nr. 5363 – 08.10.12
PfReg. F. 1.1 a 1
Wechsel im KODA-Vorsitz
Die Zusammensetzung der Bistums-KODA wurde
zuletzt veröffentlicht im KABl. 2010, S. 53. Seither hat
sich folgende Änderung ergeben:
Die KODA hat in ihrer Plenumssitzung am 24. September
2012 Frau Dr. Tanja Johner-Camaj (Dienstgeberseite),
zur neuen Vorsitzenden gewählt. Frau Dr. Tanja
Johner-Camaj löst Herrn Wolfgang Ebner (gewählt am
19. Januar 2012) als bisherigen Vorsitzenden ab.
Stellvertretende Vorsitzende ist Frau Tatjana Richter
(Dienstnehmerseite), sie wurde bereits am 19. Januar
2012 gewählt.
BO Nr. 5385 – 09.10.12
PfReg. F 1.1 a1
Siebter Beschluss der Bistums-KODA
zur Änderung der AVO-DRS
vom 24. September 2012
Die Bistums-KODA hat am 24.09.2012 folgende Änderungen
der Arbeitsvertragsordnung der Diözese Rottenburg-Stuttgart
(AVO-DRS), Beschluss der Bistums-
KODA vom 15.10.2010, KABl. 2010, S. 333 ff. (361),
zuletzt geändert durch Beschluss der Bistums-KODA
vom 27.06.2012, KABl. 2012, S. 272 f. beschlossen:
Artikel I
Änderungen der AVO-DRS
1. § 18a wird wie folgt geändert:
a) In Abs. 1 Satz 3 werden im ersten Halbsatz die
Wörter „Die/Der Beschäftigte“ durch die Wörter
„Eine/Ein Beschäftigte/r“ ersetzt.
b) In Abs. 1 Satz 3 wird im zweiten Halbsatz im
Anschluss an das Wort „die“ das Wort „/der“ mit
einem Schrägstrich eingefügt und das Wort „sind“
durch das Wort „ist“ ersetzt.
c) In Abs. 1 Satz 3 wird im dritten Halbsatz das Wort
„erhalten“ durch das Wort „erhält“ ersetzt und
das Wort „beihilfeberechtigt“ durch das Wort „zuschussberechtigt“
ersetzt.
Die endgültige Formulierung lautet demnach wie
folgt:
„ 3 Eine/ein Beschäftigte/r, die/der bei verschiedenen
kirchlichen Dienstgebern im Geltungsbereich dieser
Ordnung zuschussberechtigt im Sinne dieser Vorschrift
ist, erhält den Zuschuss ohne Rücksicht auf den jeweiligen
Beschäftigungsumfang von den Dienstgebern zu
gleichen Anteilen.“
d) Die nach Absatz 2 folgenden zwei Kommentare
werden zusammengefasst und erhalten in der
Überschreibung den Zusatz „zu § 18a“.
2. § 44a wird wie folgt geändert:
a) Nr. 2a, Zu § 16 – Stufen der Entgelttabelle– wird
wie folgt neu gefasst:
„1. Bei Anwendung des § 16 Absatz 2a Satz 2 gilt:
Bei Lehrkräften werden im Rahmen des § 16 Absatz
2a Satz 2 Zeiten einschlägiger Berufserfahrung
aus mehreren Arbeitsverhältnissen im Bereich der
Bistums-KODA, zuzüglich einer einmaligen Berücksichtigung
der nach Ziffer 2 angerechneten Zeit des
Referendariats oder Vorbereitungsdienstes, zusammengerechnet.
2. Bei Anwendung des § 16 Absatz 3 Satz 1 gilt:
1
Bei Arbeitsverhältnissen von Lehrkräften wird die
2
zur Vorbereitung auf den Lehrerberuf abgeleistete Zeit
des Referendariats oder des Vorbereitungsdienstes
im Umfang von 12 Monaten auf die Stufenlaufzeit
angerechnet.“
b) Im Anschluss an Ziffer 2 wird folgende Protokollerklärung
eingefügt:
„Protokollerklärung zu Nr. 2a, Zu § 16 – Stufen der
Entgelttabelle –
Die Anrechnung der Zeit des Referendariats oder des
Vorbereitungsdienstes im Umfang von 12 Monaten gilt
für Neueinstellungen ab dem 01.11.2012.
Bei bestehenden Arbeitsverhältnissen erfolgt keine
Korrektur der Anrechnung.“
3. § 44 b wird wie folgt geändert:
a) In Nr. 2, Zu Abschnitt II – Arbeitszeit – wird Absatz
1 wie folgt neu gefasst
(1) 1 Die §§ 6 Abs. 1, Abs. 3 bis 10, §§ 7 Abs. 1 bis Abs. 5,
Abs. 8, §§ 8 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe b) bis Buchstabe
f), Satz 3, Abs. 2 bis 3, Abs. 5 bis 9, § 10 Abs. 1
bis 5 finden keine Anwendung; an Stelle des § 6
Abs. 1 gilt der Beschluss der Bistums-KODA vom
23. Juli 1984, KABl. 1984, S. 583 i.d.F. vom 31. Juli
2003, KABl. 2003, S. 600*.
b) Nr. 2a, Zu § 16 – Stufen der Entgelttabelle– wird
wie folgt neu gefasst:
„1. Bei Anwendung des § 16 Absatz 2a Satz 2 gilt:
Bei Lehrkräften werden im Rahmen des § 16 Absatz
2a Satz 2 Zeiten einschlägiger Berufserfahrung
aus mehreren Arbeitsverhältnissen im Bereich der
Bistums-KODA, zuzüglich einer einmaligen Berücksichtigung
der nach Ziffer 2 angerechneten Zeit des
Referendariats oder Vorbereitungsdienstes, zusammengerechnet.
2. Bei Anwendung des § 16 Absatz 3 Satz 1 gilt:
1
Bei Arbeitsverhältnissen von Lehrkräften wird die
2
zur Vorbereitung auf den Lehrerberuf abgeleistete Zeit