Geschäftsbericht 2012 - Online Shop - Stadt Baden

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Geschäftsbericht 2012 Einwohnerrat 9 1 Einwohnerrat
10 Einwohnerrat Geschäftsbericht 2012 1.1 Bericht des Präsidenten Im dritten Jahr der Legislatur, mit neuem Präsidenten, hat der Einwohnerrat Baden (ER) ein reich befrachtetes Aufgabenpaket behandelt. Es sind wichtige und zukunftsweisende Geschäfte dabei gewesen. Für den Projektierungs- und Baukredit Kurtheater und den Wettbewerbs- und Planungskredit Schulanlage Burghalde ist im November sogar eine Zusatzsitzung angesetzt worden. Die Fluktuation im ER ist im Jahr 2012 wesentlich geringer als in den Vorjahren gewesen. Hoffen wir, dass das so bleibt. Der gesellschaftliche und kollegiale Teil ist nicht zu kurz gekommen. Nach der ER-Sitzung hat man sich meistens noch im Restaurant „Roter Turm“ zu einem Umtrunk getroffen. Den Einladungen zur Eröffnung des Stadtfests und dem Jubiläum „40 Jahre ER Baden“ ist gerne Folge geleistet worden. Zum Fest „40 Jahre ER Baden“ auf der Baldegg sind die ER-Mitglieder der ersten Stunde, alle bisherigen Präsidenten, der aktuelle ER, gewisse Behördenmitglieder und weitere Gäste eingeladen worden. Diverse Darbietungen, welche sich mit der Arbeit des ER in den letzten vierzig Jahren auseinandergesetzt haben und mit vielen Anekdoten bespickt gewesen sind, haben das Programm abgerundet. Solche Anlässe tragen zu einer guten Ratskultur bei. Gesuche um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts 31 Einzelpersonen und 8 Familien haben im Jahr 2012 um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts der Stadt Baden ersucht. Die Gesuche sind von der Einbürgerungsdelegation und der Finanzkommission sorgfältig geprüft worden. Im Rat haben die Gesuchstellenden keinen Anlass zur Diskussion gegeben. Alle Gesuche sind gutgeheissen worden. Kreditabrechnungen In diesem Jahr sind viele Kredite abgerechnet worden, unter anderem die Kredite „Parkhaus Theaterplatz“ und „Schlossbergplatz“. Der ER wäre froh, wenn die Kreditabrechnungen speditiver erfolgen würden. Sachgeschäfte Es hat sich eingebürgert, bei komplexen Vorlagen im Vorfeld der ER-Sitzung Infoveranstaltungen durchzuführen. Diese sind im Jahr 2012 von den Mitgliedern des ER rege benutzt worden. Da auf diesem Weg offene Fragen häufig schon vor der ER-Sitzung geklärt werden konnten, sind die Debatten im ER effizienter geführt worden. Ein paar wichtige Vorlagen will ich hervorheben: Planung Bäderquartier, Bereich Mättelipark – Limmatknie; Teilrevision Bau und Nutzungsordnung (BNO) Limmatknie: Der Rat hat eine lange und kontroverse Diskussion über die Grösse, die Wirtschaftlichkeit und die Architektur des geplanten Thermalbads sowie über das Verkehrsaufkommen, die Parkmöglichkeiten und den Gestaltungsplan geführt. Alle Fraktionen haben den Handlungsbedarf erkannt. Schlussendlich ist der erwähnten Teilrevision der BNO mit einem Zusatzantrag von Karin Bächli grossmehrheitlich zugestimmt worden. Für die Neugestaltung Weite Gasse mit einem Natursteinbelag ist ein Baukredit von CHF 4‘535‘000 gesprochen worden. Mit Baubeginn im Jahr 2013 kann sich die Weite Gasse zu einer attraktiven Flaniermeile entwickeln. Für das überregionale Projekt „Sport- und Erholungszentrum Tägerhard Wettingen“ ist ein Pauschalbetrag von CHF 160‘000 bewilligt worden, in der Absicht die regionale Zusammenarbeit zu fördern. Das Wettinger Stimmvolk hat inzwischen das Projekt leider abgelehnt. Dringliches Postulat Peter Herr vom 5. Juni 2010 betreffend Klinik Sonnenblick, Wettingen: Die Gemeinde Wettingen hat der Stadt Baden ein Baurecht an der Liegenschaft für den Betrieb der Klinik Sonnenblick durch das RPB eingeräumt. Geschichtliches: Zunächst ist die Kreditabrechnung für die Auswertung der Grabungen von 1967 bei der Stadtkirche und 1968 bei der Dreikönigskapelle im Bäderquartier genehmigt worden, sodann ist ein Kredit für eine Sonderausstellung zum Europäischen Friedenskongress von 1714 gesprochen worden und schliesslich ist ein Kredit für über eine halbe Million Franken bewilligt worden, um ein modernes Geschichtswerk der Stadt Baden zu erarbeiten und herauszugeben. Im Hinblick auf eine gute Stadtentwicklung ist für das Müllerbräu- Areal von Seiten der Stadt Baden ein Kostenbeitrag für die Testplanung von CHF 100‘000 gutgeheissen worden. Anlässlich der Zusatzsitzung vom 13. November 2012 sind die Weichen für ein neues Kurtheater gestellt worden. Für den Umbau und die Erweiterung des Kurtheaters ist ein Projektierungs- und Baukredit von CHF 34‘472‘000 bewilligt worden. Der Kredit ist an die Auflage geknüpft worden, im Parkett, durch Weglassen einer Sitzreihe, genügend Beinfreiheit zu schaffen. Am 3. März 2013 wird nun noch der Souverän darüber abstimmen können. Für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Burghalde ist ein Wettbewerbskredit von CHF 500'000 und für die weiterführende Planung, unmittelbar anschliessend an den Wettbewerb, ein Planungskredit von CHF 1'200'000 bewilligt worden. Die Fertigstellung und die Aufnahme des Schulbetriebs im Jahr 2017 sind von einigen ER-Mitgliedern als sehr ehrgeizig bezeichnet worden. An der letzten Sitzung des Jahres ist intensiv über die Themen „Strategie familienergänzende Betreuung Vorschulkinder“ und „Strategie Tagesstrukturen mit familienergänzender Betreuung Kindergarten- und Primarschulkinder“
Seite 1 und 2: Baden ist. Information Einwohnergem
Seite 3 und 4: 2 Antrag an den Einwohnerrat Gesch
Seite 5 und 6: 4 Inhaltsverzeichnis Geschäftsberi
Seite 7 und 8: 6 Organigramm Stadtverwaltung Gesch
Seite 9: 8 Organigramm Volksschule Geschäft
Seite 13 und 14: 12 Einwohnerrat Geschäftsbericht 2
Seite 19 und 20: 18 Stadtrat Geschäftsbericht 2012
Seite 47 und 48: 46 Schulpflege Geschäftsbericht 20
Seite 49 und 50: 48 Schulpflege Geschäftsbericht 20
Seite 51 und 52: 50 Statistiken der Verwaltung Gesch
Seite 59 und 60: 58 4.1.5 Stanndortmarketi Aufgabeng
Seite 61 und 62:
60 Statistiken der Verwaltung Gesch
Seite 63 und 64:
Seite 65 und 66:
Seite 67 und 68:
Seite 69 und 70:
Seite 71 und 72:
Seite 73 und 74:
Seite 75 und 76:
Seite 77 und 78:
Seite 79 und 80:
Seite 81 und 82:
Seite 83 und 84:
Seite 85 und 86:
Seite 87 und 88:
Alle anzeigen

Geschäftsbericht 2012 - Online Shop - Stadt Baden

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?