Geschäftsbericht 2012 - Online Shop - Stadt Baden

Geschäftsbericht 2012 Einwohnerrat 15
1.5 Nichtständige Kommissionen
1.5.1 Spezialkommission BNO-Revision
Der Einwohnerrat hat am 23. Juni 2009 eine Spezialkommission
„BNO-Revision 2010“ eingesetzt. In einer
ersten Phase von 16 Sitzungen befasste sich die Kommission
zwischen Dezember 2009 und Juni 2010 mit der Revision
der Bau- und Nutzungsordnung. Zwischen Mai und September
2012 folgte eine zweite Phase mit weiteren 13 Sitzungen.
Schwergewichtig diskutierte die Kommission in dieser
zweiten Phase die Grünflächenziffer, die Kulturobjekte, das
Altstadtreglement, das Reklamereglement, allfällige Regelungsmöglichkeiten
zur Energie, die Anpassung der BNO an
die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung
der Baubegriffe, das Hochhauskonzept, das Ersatzabgabereglement
und das Gebührenreglement sowie die Bestimmungen
über die Parkierung.
Die einwohnerrätliche Spezialkommission „BNO-
Revision“ wurde bei ihren Arbeiten insbesondere durch Frau
Heidi Berger, welche die Protokolle führte, Herrn Werner
Schibli, dem externen Planungsbeauftragten, und Frau
Daniela Nay Heer, Juristin der Abteilung Planung und Bau,
unterstützt. Die Kommission wird nach Abschluss des Mitwirkungsverfahrens
im Frühling 2013 eine abschliessende
Würdigung der entworfenen Bau- und Nutzungsordnung
vornehmen.
Peter Heer
Präsident der Spezialkommission