Geschäftsbericht 2012 - Online Shop - Stadt Baden

14 Einwohnerrat Geschäftsbericht 2012
1.4 Strategiekommission
Aufgabe der Strategiekommission ist u.a., bei der
Erarbeitung des Planungsleitbilds, der Legislaturziele und
bei besonderen Strategien in einzelnen Sachbereichen
mitzuwirken, strategierelevante Einwohnerratsvorlagen
vorzuberaten sowie die Umsetzung von Strategien und die
Erreichung von Zielen zu kontrollieren.
Die zweite Legislaturhälfte steht im Zeichen der
Vorbereitungen zum „Planungsleitbild 2026“, das vom Einwohnerrat
im März 2014 genehmigt werden soll. Dieses Leitbild
ist ein übergeordnetes Planungsinstrument von zwölfjähriger
Gültigkeitsdauer. Es dient der Politik als strukturierter
Umriss der erstrebenswerten Zukunft und ist Messlatte für
künftige Entscheide über die Ziele der Stadtentwicklung. Auf
ihm beruhen die Legislatur- und Jahresziele. Von Beginn
weg begleitete die Strategiekommission den Erarbeitungsprozess
in enger Zusammenarbeit mit der städtischen Entwicklungsplanung.
Mit Blick auf die Erstellung des ersten
Entwurfs im März 2013 führte die Strategiekommission im
Jahr 2012 zwei Workshops zu ausgewählten Themen durch
und behandelte dabei sowohl formelle Punkte (Methodik des
Leitbilds nach Kapitalienmodell) als auch inhaltliche Themen
(Wachstum, Raumknappheit, Baden als Subzentrum im
Raum Zürich), jeweils in Berücksichtigung der Auswirkungen
auf den Einzelnen, das soziale Gefüge, den Raum und die
Infrastruktur, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, die Umwelt
und die lokale Identität. Für das kommende Jahr ist ein
konstanter Informationsaustausch mit dem Stadtrat, der Abteilung
Entwicklungsplanung und dem aus externen Experten
bestehenden Beirat vorgesehen, woraus im Herbst 2013
ein überarbeiteter Entwurf erstellt wird. Die Strategiekommission
schätzt das ihr von der Verwaltung und vom Stadtrat
entgegengebrachte Vertrauen. Dieses ermöglicht der Kommission,
ihrer Mitwirkungsaufgabe gerecht zu werden.
Die Strategiekommission beurteilte zu Beginn des
Jahres die Zielerreichung des Stadtrats für das Geschäftsjahr
2011. Die Ziele zeigten wie üblich nicht das gesamte
Handlungsspektrum, sondern vielmehr die Hauptstossrichtungen
im Rahmen der jeweiligen Legislaturziele. Der Stadtrat
berücksichtigte die Ergänzungen der Strategiekommission
in der Einwohnerratsvorlage umfassend.
Mit dem stadträtlichen Entwurf der Jahresziele
2013 ging die Strategiekommission im Wesentlichen einig;
die ausführenden Ergänzungen im Rahmen der geplanten
Massnahmen wurden vom Stadtrat übernommen. Sodann
nahm der Stadtrat ein neues Ziel in die Einwohnerratsvorlage
auf: Unter dem Stichwort "Stadtregion Baden" wird es
2013 Aufgabe des Stadtrats sein, im Planungsverband Ba-
denRegio einen regionalen Sachplan „Siedlung und Verkehr“
anzustreben. Der Zeitpunkt dafür ist gut: Nicht nur besteht in
diesem Punkt grosser Handlungsbedarf, sondern ermöglicht
das neue Baugesetz den Gemeinden, derartige Sachpläne
zu erlassen und damit räumliche Entwicklungen gemeindeübergreifend
steuern zu können.
Mit der Schulraumplanung 2020 sowie den beiden
Strategien „Familienergänzende Betreuung Vorschulkinder“
und „Tagesstrukturen für Kindergarten- und Primarschulkinder“
diskutierte die Strategiekommission drei komplexe Themen,
die trotz ihrer jeweiligen Eigenständigkeit ein hohes
Mass an wechselseitiger Beeinflussung aufweisen. Indem
die Strategiekommission diese Sachbereiche über längere
Zeit begleitete, war es ihr möglich, sowohl gewinnbringend
auf die Erstellung der Ratsvorlagen hinzuwirken, als auch in
den Ratsdebatten zweckdienliche Überlegungen und Anträge
einzubringen. In diesem Zusammenhang setzte der Einwohnerrat
im November und Dezember 2012 wichtige Meilensteine,
namentlich mit Blick auf eine Konzentration der
Oberstufe am Standort Burghalde sowie durch Genehmigung
der strategischen Leitlinien zur Kinderbetreuung.
Nicht jedes in der Strategiekommission diskutierte
Thema mündet unmittelbar in eine Einwohnerratsvorlage. So
wirkte die Kommission beratend in weiteren strategisch relevanten
Bereichen mit. Darunter fällt die Bewertung von Zukunftsszenarien
für das Wohnmuseum Langmatt, die Reflexion
des Leitbilds für das Historische Museum, die Umsetzung
des Freiraum- sowie des Velokonzepts sowie der Anstoss
zu einer städtischen Beteiligungsstrategie.
An jeder Sitzung befasst sich die Strategiekommission
zudem mit den Berichten ihrer Delegierten in verschiedenen
Begleitkommissionen. Im Jahr 2012 waren dies:
Revision BNO, Koordinationsgremium Verkehr Stadt-
Kanton, Kommunaler Gesamtplan Verkehr, Bäder, Siedlungsprojekt
Galgenbuck, Kultur und Kurtheater, Jugendkulturlokal,
Villa Langmatt, Schulraumplanung sowie Betreuungsangebote
Vorschulkinder.
Insgesamt vermochte die Strategiekommission, die
Arbeit von Stadt- und Einwohnerrat im Rahmen ihrer Kompetenzen
zu unterstützen. Namens der Kommissionsmitglieder
danke ich Stadt- und Einwohnerrat sowie der
Verwaltung für das Vertrauen und die gute Zusammenarbeit.
Hannes Streif
Präsident Strategiekommission