KMU I: Zusammenfassung (2006)

Vorlesungsnotizen KMU-Recht I 2006/07
60-70% vom bisherigen Einkommen
Berufliche Vorsorge
~CHF 2'200.-
EL
angemessener Existenzbedarf
AHV/IV
Der Existenzbedarf reicht nicht aus. Dazu kommen Existenzleistungen. Diese sind etwas
mehr als Sozialhilfe. Stellen keine Sozialhilfe dar und ein eigenes Amt ist dafür zuständig.
Dieser untere Teil betrifft die ganze Bevölkerung. Niemand soll darunter fallen!
Wenn Couchepin von 4. Säule redet, dann meint er damit, dass die Leute länger arbeiten
sollen!
Wer untersteht welchem System?
Das schweizerische System ist ein Mischsystem. Viele Richtungen wurden dafür
aufgenommen.
Soziale Sicherheit für alle! Niemand soll im Alter, bei Invalidität oder Hinterlassen sein arm
sein!
Beveridge-Gedanke → Kriege wurden dadurch verursacht, weil es viele Leute gibt, die
nichts zu verlieren haben. Jemand, der nichts hat, kann ja nichts verlieren. Deshalb soll
allen ein gewisses Minimum gewährleistet werden. In der 1. Säule sind deshalb alle
versichert.
Auch in der Krankenversicherung müssen alle versichert sein.
Es muss deshalb ein Mindestsystem für die Gewährleistung dafür geben.
Die Grundsicherung nach dem Beveridge-System umfasst also AHV, IV, KV.
Klassenversicherung:
3a 3b
Versicherungen, die nur bestimmte Klassen der Bevölkerung versichern. Damit sind nur
bestimmt Teile von Menschen gemeint.
Bismarck: Einigung von Deutschland → Deutsch-französischer Krieg → wer besetzt das
Rheinland? Es wurde über die Grenzen hinweg ein gemeinsames Feindbild geschaffen:
Frankreich! Damit hat er die Einigung Deutschlands erreicht. Er war ein preussischer
Junker (Grossgrundbesitzer mit feudalem Besitz → Angestellte; Knechte, Mägde, etc.).
Zwei Strömungen durchzuckten 1848 Europa: Marx → Kommunismus, Klassenkampf
richtete sich an die Industriearbeiter
Von den Industriearbeitern droht die Gefahr. Bismarck sagte: Wenn diese Leute etwas zu
verlieren haben, sei es auch noch so klein, werden sie auch die Seite nicht wechseln. Die
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