KMU I: Zusammenfassung (2006)

Vorlesungsnotizen KMU-Recht I 2006/07
Oft haben die Putzfrauen aber kein Interesse an einer Anmeldung, weil sie dann danach
noch Steuern bezahlen muss. Mit dem DBG wurde das AHV-Geheimnis abgeschafft. Die
Ausgleichskasse meldet also der Steuerbehörde, wenn jemand bei ihnen versichert ist.
Heute kann aber einfacher abrechnen, eine Steuererleichterung ist aber nicht möglich.
Oft putzen Personen, die keine Arbeitsbewilligung haben oder auch Ausländer. Je nach
Aufenthaltsstatus sind sie quellensteuerpflichtig. Dieser Abzug muss vom Arbeitgeber
gemacht werden. Das ist dann sehr umständlich.
Wir haben 11 grundlegende Gesetze. Warum wird der Begriff der Erwerbstätigkeit
nun gerade nach dem AHVG bestimmt?
Die AHV gilt für alle und war relativ früh fertig ausgebaut und stiess auf Akzeptanz.
Es steht zwar nun auch im ATSG, ist aber vom AHVG auch so bestimmt. → Ist historisch
gewachsen.
Wenn nun die Mindestrente angepasst wird, zieht das einen ganzen Rattenschwanz
hinterher.
Erwerbstätigkeit:
● natürliche Personen
● persönliche Tätigkeit
● auf Einkommen ausgerichtet
● muss nicht Geld sein, kann auch in Naturalien sein
● Kausalität zwischen Tätigkeit und Einkommen
● es muss objektiv ermittelt werden
Faustregel für Unselbstständigkeit:
● Untergeordnete Stellung → Kernkriterium → AHVV
Faustregel für Selbstständigkeit:
● Wirtschaftliches Risiko
Für viele Fragen lässt es sich aber nicht so einfach beantworten.
Bsp:
Wenn jemand zu 60% unselbstständig erwerbend ist und nebenbei noch eine
Gesellschaft hat, was gilt dann? Es ist nicht so, dass ein Mensch an und für sich
selbstständig ist oder nicht. Es können die einzelnen Tätigkeiten auseinander genommen
werden und diese sind zu qualifizieren. Er hat deshalb auch verschiedene Beiträge zu
entrichten. Die Person kann also ein geteiltes Statut haben.
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