KMU I: Zusammenfassung (2006)

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Vorlesungsnotizen KMU-Recht I 2006/07 Das ArG gilt für alle Betriebe, also auch für unseren Fall Flink. Ausnahmen in Art. 2: ● Verwaltungen des Bundes und der Gemeinden ● Bundesrat bestimmt auf welche es anwendbar ist und welche nicht ○ Verordnung: Selbstständige Anstalten unterstehen dem ArG, die nicht selbstständigen nicht Art. 27 ArG: Sonderbestimmungen für bestimmte Betriebe → darauf gestützt gibt es eine eigene Verordnung (ArGV 2) Zum Automobilgewerbe gibt es eine Sonderbestimmung in Art. 46: Art. 4 → Nachtarbeit ist ohne Bewilligung möglich bei „Pikett-Dienst“. -34-
Vorlesungsnotizen KMU-Recht I 2006/07 Berufliche Vorsorge Aus einer historisch gewachsenen, flächendeckenden Versicherung hat man ein ganzes, obligatorisches System geschaffen. Es soll für alle Arbeitnehmenden einen Mindestschutz gewährleisten. Es soll ein Einkommen von ca. 60% gesichert sein im Alter. Es dient zur Ergänzung der 1. Säule. Geschichte In der beruflichen Vorsorge versicherte man nur einen Ausschnitt des Lohnes. Es ist koordiniert mit den Rentenbeträgen. Wenn jemand früher CHF 40'000.- verdient hatte, hat er die Mindestgrenze überschritten um versichert zu sein. Versichert sind also die CHF 40'000.- minus den Koordinationsabzug. Im BVG versichert sind Arbeitnehmende ab 18 Jahren für Risiko Invalidität und Tod, ab 25 Jahren für das Risiko Alter. Zusätzlich muss noch der Mindestlohn erreicht werden. Im Rahmen der 1. BVG-Revision wurde darüber gestritten, was das BVG überhaupt gewährleisten kann. Heute werden die Leute viel älter als noch 1985. Die Lebenserwartung steigt jedes Jahr um 3 Monate. Der Umwandlungssatz von damals 7,2% reichte gar nicht aus, um die Renten sicher zu stellen. Er wurde also auf 6,8% gesenkt. Dies ist eine spürbare Reduktion der Leistung, was einem Sozialabbau gleich kommt. Die Grenze wurde also in zweifacher Hinsicht verändert. Der Satz von CHF 25'320.- wurde aufgesplittet in einen Betrag von CHF 19'350.-, der erreicht werden muss für eine Versicherungspflicht. Der Koordinationsabzug beträgt CHF 22'575.-. Bsp: Einkommen CHF 30'000.- Versicherung da, da über die untere Grenze. Versichert ist aber nur ein Beitrag von ca. CHF 8'000.-, da der Koordinationsabzug kleiner ist. Bsp: Einkommen CHF 20'000.- Versicherung: ja, aber koordinierter Lohn wäre – CHF 2'000.-. In Art. 8 Abs. 2 BVG muss man mindestens für CHF 3'225.- versichert sein. Wenn nun ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer einstellt, muss er sich verschiedene Fragen stellen. Die Teilzeitarbeitskraft darf nicht mehr als CHF 19'350.- verdienen, da er sich sonst für diese eine berufliche Vorsorge suchen muss. Berechnung der Altersrente in der beruflichen Vorsorge I: Altersguthaben Umfang des Altersguthabens Altersgutschriften (Art. 16 BVG) Zinsen (Mindestzinssatz gem. Art. 12 BVV 2) „Überwiesene“ Altersgutschriften Zinsen (Mindestzinssatz gem. Art. 12 BVV 2) -35-
Seite 1 und 2: Vorlesungsnotizen KMU-Recht I 2006/
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