Stadt Bad Driburg

Zum Stichtag 31.12.2008 ergeben sich für die Pensions- und Beihilfeverpflichtungen der Stadt
Bad Driburg folgende Werte:
Aktive Beamte
Versorgungsempfänger
Gesamt
Anzahl Teilwert der
22
16
38
Pensionsverpflichtungen
(EUR)
3.919.231
4.520.379
8.439.610
Teilwert der
Beihilfeverpflichtungen
(EUR)
1.039.721
1.212.664
2.252.385
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten EUR 0,00
Gem. § 36 Abs. 2 GemHVO sind für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Rückstellungen
in Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten zu bilden.
Die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien trifft bei der Stadt Bad Driburg nicht zu.
3.3 Instandhaltungsrückstellungen EUR 3.018.100,00
Bei einer erstmaligen Bilanzierung besteht die Möglichkeit, wertmindernde Faktoren, die sich durch
Abnutzung oder durch unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen ergeben, bei der
Vermögensbewertung durch entsprechende Abschläge zu berücksichtigen oder den
Vermögensgegenstand ohne Abschlag in voller Höhe zu aktivieren und die Wertminderung als
Korrekturposten unter der Bilanzposition Instandhaltungsrückstellung zu passivieren. Eine solche
Passivierung ist weiterhin nur zulässig, wenn die Beseitigung der Belastung in einem überschaubaren
Zeitraum hinreichend konkret beabsichtigt ist und die Beseitigung der Belastung als bisher unterlassen
bewertet wurde.
Die Nachholung des Instandhaltungsstaues wurde als Rückstellung passiviert und nicht als
Wertminderung auf der Aktivseite als Abschlag bei den jeweiligen Gebäuden berücksichtigt.
Die Bildung der Instandhaltungsrückstellungen wurden in der Haushaltsplanung 2009 berücksichtigt.
Im Gesamtfinanzhaushalt wurden liquide Mittel in Höhe von EUR 5.664.165,00 für Auszahlungen für
Sach- und Dienstleistungen veranschlagt. In dieser Summe ist die Bildung der Rückstellungen
enthalten. Somit sind die gebildeten Rückstellungen mit Liquidität hinterlegt und einem
Liquiditätsengpass wird bereits frühzeitig entgegengewirkt. Durch die Bereitstellung der Mittel über