Stadt Bad Driburg

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Gebäude Rückstellung 2009 - 2012 EUR Iburg Ruinen 150.000,00 San. Ruinenanlage Burg Dringenberg 30.000,00 Kellersanierung Maßnahmen Stadtmauer Dringenberg 135.000,00 San. weiterer Mauerabschnitte Ehrenm., Kreuze, Bildstöcke 7.500,00 Zuschuss Ehrenmal Neuenheerse Weberhaus Alhausen 30.000,00 Umbau- u. Instandsetzung Sporthaus Pömbsen 25.000,00 Sanierung Heizung Erdgas Sporthaus Dringenberg 7.500,00 Zuschuss Toranlage Sporthaus Reelsen 10.000,00 Wärmedämmung Feuerwehrhaus Neuenh. 3.000,00 Mauersanierung (Sockel) Steinberghalle Kühlsen 25.000,00 Sanierung Heizung/Lüftung Dechanei Neuenheerse 8.000,00 Sanierputz Kellerabgang Flur usw. Städt. Bauhof 20.000,00 Garagentor Dreizehnlindenhalle Alhausen 6.000,00 Zuschuss f. Parkplatz Westfriedhof 90.100,00 Flachdachsanierung Friedhofkapelle Dringenberg 10.000,00 Neue Dacheindeckung Kindergarten Dringenberg 15.000,00 Wärmedämmung, San. Turnraum und Heizraum Kinderg Herste/Asylunterk. 35.000,00 Zentralheizung für Asylunterkunft Zeltplatz Neuenheerse 4.000,00 Vordach am Gebäude Bürgerhaus Herste 5.000,00 Zuschuss f. Neugestaltung des Hofes Bergdorfhalle Pömbsen 5.000,00 Zuschuss f. Wärmverbundputz Iburg Sachasenklause 18.000,00 Sanierung Kinogebäude 200.000,00 Sanierung Kinogebäude Summe 2.818.100,00 Straßenbeleuchtung EUR 200.000,00 Im den Jahren 2009 - 2012 sollen im Bereich der Straßenbeleuchtung sämtliche Leuchtmittel im Rahmen von Energieeinsparungen ausgetauscht werden. Hierfür werden ebenfalls Rückstellungen gebildet.
3.4 Sonstige Rückstellungen nach § 36 Abs. 4 und 5 GemHVO EUR 1.695.691,35 Die Regelungen für den Ansatz sonstiger Rückstellungen sind in § 36 Abs. 4 und 5 GemHVO NRW festgehalten. In diesen heißt es, dass für Verpflichtungen, die dem Grunde oder der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind, Rückstellungen angesetzt werden müssen, sofern der zu leistende Betrag nicht geringfügig ist. Es muss wahrscheinlich sein, dass eine Verpflichtung zukünftig entsteht, die wirtschaftliche Ursache vor dem Abschlussstichtag liegt und die zukünftige Inanspruchnahme erfolgen wird. Für folgende Zwecke werden sonstige Rückstellungen angesetzt: Prüfung der Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss EUR 116.000,00 Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses durch audit OWL GmbH EUR 36.000,00 Die Prüfung der Eröffnungsbilanz soll bereits frühzeitig im Sinne einer begleitenden Prüfung abschnittsweise nach Erfassung und Bewertung einzelner Bilanzpositionen erfolgen. Die vollständige Prüfung soll mit einem Bestätigungsvermerk gem. § 92 GO NRW abgeschlossen werden. Des Weiteren ist gem. § 101 GO NRW der Jahresabschluss zu prüfen. Dieser baut unmittelbar auf der Eröffnungsbilanz auf. Daher wurde bereits im Jahr 2008 die „audit OWL GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft“ mit Sitz in Spenge beauftragt, die begleitende Prüfung durchzuführen. Somit hat die Stadt Bad Driburg sich gegenüber der „audit OWL GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft“ verpflichtet. Die genaue Höhe der Kosten ist zum Abschlussstichtag nicht hinreichend bekannt, da nicht abzusehen war, wie der Verlauf der Prüfung sich entwickelt. Daher wird das Angebot zur Ausschreibung herangezogen. Es wurde ein Auftragsvolumen von EUR 31.000,00 prognostiziert. Aus Erfahrungswerten ist dieses Auftragsvolumen recht knapp bemessen, so dass eine Rückstellung in Höhe von EUR 36.000,00 für die Eröffnungsbilanz gebildet wird. Überörtliche Prüfung durch die GPA NRW EUR 80.000,00 Im Rahmen der regelmäßigen überörtlichen Prüfung durch die GPA fallen Kosten an. Insbesondere wird in der nächsten Prüfung die Erstellung der Eröffnungsbilanz geprüft. Die Höhe der Kosten wird auf Grund von Erfahrungswerten und einer Kostenanfrage bei der GPA NRW bilanziert.
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