Stadt Bad Driburg

Urlaubsansprüche EUR 147.466,00
Haben Beschäftigte den ihnen auf Grund gesetzlicher oder tariflicher Bestimmungen zustehenden
Urlaub bis zum Abschlussstichtag noch nicht in vollem Umfang beansprucht, besteht die
grundsätzliche Verpflichtung, dafür Rückstellungen zu bilden.
Die Ermittlung der Urlaubsansprüche erfolgt stichtagsbezogen durch Auswertung der im
elektronischen Zeiterfassungssystem APG erfassten Daten.
Die Rückstellung wird anhand des mathematischen Mittelwertes der Bezüge der Entgeltgruppen
2-11 des TVöD und den verbliebenen Resturlaubstagen für das Jahr 2008 berechnet.
Überstunden/Gleitzeitüberhänge EUR 32.436,00
Auch für die von den Beschäftigten bis zum Bilanzstichtag angesammelten Überstunden bzw.
Gleitzeitüberhänge ist der Arbeitgeber im Erfüllungsrückstand, wenn der Ausgleich hierfür im neuen
Haushaltsjahr erfolgt.
Die ebenfalls von der Personalabteilung vorgenommene Berechnung der Rückstellungshöhe erfolgt
analog zu der Wertermittlung der Rückstellung für die Urlaubsansprüche.
Planungskosten für die Bauleitplanung EUR 35.500,00
Die Planungskosten für die Bauleitplanung sind Kosten, die für Planungsaufträge an den Kreis Höxter,
an freie Planungsbüros und Gutachter (Lärmschutz, Natur- u. Landschaft etc.) im Laufe des Jahres
anfallen. Die Kosten werden auf Grundlage einer Abschätzung der im darauf folgenden Haushaltsjahr
voraussichtlich anfallenden Planungen veranschlagt. Die Bauleitplanverfahren sind langfristig
angelegt. Je nach Ausgang der Bürger- und Behördenbeteiligung dauern sie von ca. ½ Jahr bis zu vier
Jahren. Die Verpflichtung zur Begleichung der Kosten ist bereits mit der Vergabe von Aufträgen an
Planer eingegangen worden. Die Höhe der Kosten beruhen auf Schätzungen und Erfahrungswerten der
vergangenen Jahre.
Zuschüsse an Vereine (Jugendpflegefonds) EUR 10.170,00
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2008 hatte der Rat der Stadt Bad Driburg eine Anhebung der
Mittel des Jugendpflegefonds von EUR 12.800,00 auf EUR 25.000,00 beschlossen und den
zuständigen Fachausschuss mit der Ausarbeitung von neuen Verteilungsmodalitäten beauftragt.
Der Fachausschuss kam im Laufe des Jahres 2008 zu dem Ergebnis, den einzelnen Vereinen
finanzielle Mittel für das Angebot von "Erste-Hilfe-Kursen" zur Verfügung zu stellen. Mit dem
Ratsbeschluss ist die Stadt Bad Driburg die Verpflichtung eingegangen, die Mittel auszuzahlen. Da im
Jahr 2008 nicht alle Kurse zur Durchführung kamen, ist nicht bekannt in welcher Höhe und zu
welchem Zeitpunkt die Mittel zur Auszahlung kommen.