Mediendienst 4 - CARITAS - Schweiz

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Grüne Wirtschaft als Erneuerung der Nachhaltigen Entwicklung?
Von Rio nach Rio in zwanzig Jahren
Im Juni 2012 gibt sich die Staatengemeinschaft beim UN-Gipfel „Rio+20“ ein Stelldichein und
hat dabei Grosses im Sinn: Dem Konzept der Nachhaltigen Entwicklung von 1992 soll neues
Leben eingehaucht und mit klaren institutionellen Rahmenbedingungen gestärkt werden. Dazu
will man eine „grüne Wirtschaft“ auf den Weg bringen. Doch was darunter in Rio zu verstehen
sein wird, darüber wird heftig gestritten.
Nicht alle mögen sich erinnern: Vor 25 Jahren entwarf die Weltkommission für Umwelt und Entwicklung
(„Brundtland-Kommission“) das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung, verstanden als eine
„Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen
ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können.“ Damit verknüpft war die Nachhaltigkeitstriade
der gesellschaftlich-sozialen Verantwortung, der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und
der ökologischen Verträglichkeit, wobei jedes der drei Felder bestimmten Zielen verpflichtet sei, die
es zu einem Ganzen zu verbinden gelte.
Rio 1992
Fünf Jahre später, im Juni 1992, lud die UN zur Konferenz über Umwelt und Entwicklung, kurz „Erdgipfel“,
nach Rio. Sie fiel in eine Zeit, da die Welt sich nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems
aufmachte, die globalen Probleme anpacken zu wollen, es war die Zeit der grossen Weltkonferenzen.
Die Staatengemeinschaft zeigte sich vom Brundtland-Konzept der Nachhaltigen Entwicklung beeindruckt
und beschloss in Rio die ambitiöse „Rio-Deklaration über Umwelt und Entwicklung“ in Verbindung
mit dem entwicklungs- und umweltpolitischen Aktionsprogramm „Agenda 21“, dazu die
Wald-Deklaration sowie die Klimarahmen- und die Biodiversitätskonvention. Im Weiteren wurde eine
Kommission für Nachhaltige Entwicklung (CSD) damit betraut, die Umsetzung der Agenda 21 auf
lokaler, nationaler und internationaler Ebene zu überwachen, politische Optionen und Richtlinien für
die Folgekonferenzen zu erarbeiten und Dialogprozesse zwischen Regierungen, internationaler Staatengemeinschaft
und Zivilgesellschaft aufzubauen und zu vertiefen. Allerdings verpasste man es, die
CSD mit griffigen Instrumenten auszustatten, die sie in die Lage versetzt hätten, ihre Aufgaben auch
gegen politische Widerstände wahrzunehmen.
Politische Euphorie ist bisweilen kurzlebig, die Aufbruchsstimmung der frühen 90er Jahre verflüchtigte
sich zusehends. So brachten die Rio-Nachfolgekonferenzen in New York (1997) und Johannesburg
(2002) kaum Neues, waren eher Durchhalteübungen zur Verhinderung von Rückschritten zu Rio, waren
Gipfel unverbindlicher Absichtserklärungen. Hinzu kam, dass das Nachhaltigkeitskonzept mehr
und mehr seine fehlende programmatische Schärfe und geringe politische Anziehungskraft offenbarte.
Rio 2012
Doch angesichts der sich zuspitzenden Wirtschafts-, Klima-, Energie-, Armuts- und Hungerkrisen kam
die UN-Generalversammlung 2009 zum Schluss, es brauche einen neuen Wind, und sie berief für Juni
2012 die UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung (UNCSD) ein, kurz „Rio+20“, symbolträchtig
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 24. November 2011