Ausgabe 02 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Seite 2 Kreis-Nachrichten 15.1.2011
Frau Schmitz ist ein besonderes Beispiel für solide
Vereinsarbeit in der Gemeinde, ein Beispiel für musikalische
Erziehung, insbesondere ist sie Mittlerin zu
den jungen Menschen im Verein.
Herr Paul Thommes hat sich ebenfalls über viele Jahre
um das Gemeinwohl verdient gemacht. Landrat Dr.
Streit betonte in seiner Vita, dass Musik und Gesang
seine Leidenschaft sind und dass er sich für die
Erhaltung und Weitergabe dieser wertvollen Kulturgüter
stets mit Herzblut eingesetzt hat.
Er leitete von 1967 bis 1998 den Kirchenchor Cäcilia
Fließem. Bereits seit Kriegsende gehörte er als Sänger
dem Chor an und half, das Vereinsleben im Chor
wieder aufzubauen. Besonders erwähnenswert ist
seine Initiative, das Dekanatstreffen der Chöre wieder
durchzuführen.
Sein musikalisches Allroundtalent bewies Herr
Thommes damit, dass er von 1962 bis 1968 und von
1971 bis 1973 Dirigent des Musikvereins Fließem war.
Als verantwortlicher Chorleiter und Organist hat er nicht
nur das kirchliche Leben, die kirchlichen Liturgiefeiern
festlich gestaltet, sondern das Gemeindeleben sowie
das Zusammenwirken der Vereine unterstützt und gefördert.
Bis heute ist er dem Chor und dem Gemeindeund
Vereinsleben in Fließem verbunden.
Herr Thommes genießt hohe Anerkennung für sein
Wirken in der Gemeinde und im Bitburger Land.
Bürgermeister Josef Junk, Verbandsgemeinde Bitburg-
Land, und Ortsbürgermeister Klaus Schnarrbach, Ortsgemeinde
Fließem, würdigten ebenfalls die Verdienste
der beiden Geehrten, dankten für ihr Engagement in
den Vereinen und der Ortsgemeinde und gratulierten
zur Verleihung der Ehrennadel aufs Herzlichste.
Kreisumlage des Eifelkreises
Bitburg-Prüm ist rechtens
Die vom Eifelkreis Bitburg-Prüm für das Jahr 2009 erhobene
Kreisumlage ist rechtmäßig. Dies hat die 1.
Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom
16. November 2010 entschieden.
Der Entscheidung lag die Klage der Ortsgemeinde
Malbergweich zugrunde, die vom beklagten Eifelkreis
zu einer Kreisumlage in Höhe von 305.000,00 Euro
herangezogen worden ist. Der Berechnung der Kreisumlage
lag neben einer einheitlichen (linearen) Umlage
auf der Basis eines Eingangsumlagesatzes von 37,1 %
eine progressive Festsetzung für Gemeinden, die eine
über dem Landesdurchschnitt der kreisangehörigen
Gemeinden liegende Steuerkraftmesszahl aufwiesen,
zugrunde. Durch den Progressionsanteil und die sich
damit für sie ergebende Höhe der Kreisumlage sah die
Klägerin ihren finanziellen Handlungsspielraum bedroht.
Ferner rügte sie einen Verstoß gegen das Gebot
interkommunaler Gleichbehandlung. Durch die progressive
Festsetzung falle sie in ihrer Finanzkraft weit
hinter den Durchschnitt der übrigen Gemeinden zurück.
Zudem wandte sie gegen die Rechtmäßigkeit der
Kreisumlage ein, dass der Beklagte über die Kreisumlage
zum Teil Angelegenheiten finanziere, die ihrer
Natur nach in den Aufgabenbereich der Gemeinden fielen,
wie bspw. die „Wirtschaftsförderung Flugplatz Bitburg”
und die „Tourismusförderung”, wie Lehrpark
Teufelsschlucht, Schuldendiensthilfe Gaytal-Park und
Umlagen an Zweckverbände.
Dieser Auffassung schlossen sich die Richter der 1.
Kammer nicht an, sondern sahen die Ausgestaltung
des Kreisumlagesystems einschließlich des Progressionsanteils
als rechtlich unbedenklich an. Der Kreis
dürfe jährlich eine Kreisumlage erheben, soweit die
ansonsten von ihm zu erhebenden Entgelte und
Steuern nicht ausreichten, den Finanzbedarf der ihm
obliegenden Angelegenheiten zu decken. Zu diesen
Angelegenheiten zählten alle diejenigen öffentlichen
Aufgaben, die auf das Kreisgebiet bezogen und „überörtlich”
seien. Hiergegen habe der Landkreis nicht verstoßen.
Auch bei den von der Klägerin als kreisfremde
Angelegenheiten monierten Aufgaben „Wirtschaftsförderung
Flugplatz Bitburg” und „Tourismusförderung”
handele es sich eindeutig um solche mit überörtlichem
Bezug. Eine Aushöhlung der Finanzkraft der Klägerin
sei ebenfalls nicht feststellbar, da dieser nach Abzug
aller Umlagen noch Erträge verblieben und sie es
zudem bisher unterlassen habe, ihre Einnahmemöglichkeiten
durch Anhebung der Hebesätze auf das
rechtlich Erlaubte auszuschöpfen. Schließlich sei auch
das Gebot der interkommunalen Gleichbehandlung
ausreichend beachtet. Die progressive Festlegung
führe nicht zu einem Rangplatztausch der Gemeinden
sondern sei für sich genommen rechnerisch verteilungsneutral.
Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten innerhalb
eines Monats die vom Verwaltungsgericht wegen
grundsätzlicher Bedeutung zugelassene Berufung an
das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zu.
Eltern interessieren sich für den
Internetkonsum ihrer Kinder
Zahlreiche Eltern von Kindergarten- und Grundschulkindern
nahmen teil an den Veranstaltungen "Familie
und Medien" im Herbst 2010 im Dekanat Bitburg. Das
FamilienNetzwerk Bitburg, ein Zusammenschluss
katholischer Träger im Dekanat Bitburg, veranstaltete
von September bis November 2010 vier Elternabende
in Bitburg, Idesheim, Bettingen und Irrel und einen dreiteiligen
Internetführerschein für Eltern in Bitburg.
Begleitet wurde die Aktion durch die Auflage einer
Informationsbroschüre, die an allen Kindertagesstätten
und Grundschulen im Dekanat verteilt wurde und durch
den Internet-Quiz für Kinder (Der TV berichtete).