Ausgabe 02 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Arzfeld - 6 - Ausgabe 2/2011
nach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung
befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der
Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie
den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde
wurde Entlastung erteilt.
Der Ortsgemeinderat erteilte nachträglich die Zustimmung zur
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr
2009 gemäß § 100 GemO.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des
Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan
Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung
und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde
vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die
öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen
gesondert.
Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem 1. Januar
2012 mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG
Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen
Netz AG wird ein neuer Strom-Konzessionsvertrag ab 1. Januar
2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten
Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund
Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund
Rheinland-Pfalz abgeschlossen.
Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung
ab dem 1. Januar 2011 mit der RWE Reinland-Westfalen
Netz AG
Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen
Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung
mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab
1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage
des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und
Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund
Rheinland-Pfalz abgeschlossen.
Teilnahme am Wettbewerb 2011 „Unser Dorf hat Zukunft“
Die Ortsgemeinde Jucken beteiligt sich nicht am Wettbewerb „Unser
Dorf hat Zukunft“.
50
Herzlichen Glückwunsch
Die Eheleute
Margareta und Heinrich Hansen,
Auf der Huth 3,
54689 Jucken
begehen am
19. Januar 2011
das Fest der
Goldenen Hochzeit.
Zu diesem hohen Festtag gratulieren wir mit allen
Bewohnern recht herzlich und wünschen dem Jubelpaar
alles Gute und Gottes Segen.
Jucken/Arzfeld, 19. Januar 2011
Für die Ortsgemeinde Jucken
Philipp Dunkel, Ortsbürgermeister
Für die Verbandsgemeinde Arzfeld
Andreas Kruppert, Bürgermeister
Lünebach
Ortsbürgermeister: Peter Lauer, Tel. 06556/900267
www.lünebach.de
Schneeräumung auf Straßen und Gehwegen
Sollte Unterstützung für die Schneeräumung innerhalb der Ortslage
Lünebach von Anliegern gewünscht werden, sollte interessierte
Personen sich mit Ortsbürgermeister Peter Lauer, Tel.
06556/900267, in Verbindung setzen.
Bekanntmachung
des Tages der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/
Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Plütscheid und
über die Einreichung von Wahlvorschlägen
I.
Am Sonntag dem 27. März 2011 findet die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters
statt. Eine etwa notwendig werdende
Stichwahl wird am Sonntag dem 10. April 2011 durchgeführt.
Auf Grund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des §
74 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit
zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters
auf.
II.
Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des
Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen
und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen
können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen
Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen.
Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter
Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten
Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter der
Ortsgemeinde, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter
Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten
der Ortsgemeinde einzuladen sind, in geheimer Abstimmung
aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer
Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen
Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/Anhängerinnen
und Anhängern/Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien
und Wählergruppen gewählt werden.
Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am
47. Tag vor der Wahl, das ist am 8. Februar 2011, bis 18 Uhr bei
dem Landeswahlleiter, Mainzer Straße 14 - 16, 56130 Bad Ems, die
Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im
Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende
Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft
eingereicht worden war.
III.
In einem Wahlvorschlag zur Wahl der/des
Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters darf nur eine Bewerberin
oder ein Bewerber benannt werden.
IV.
Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen
Anlagen möglichst frühzeitig bei dem zuständigen Wahlleiter
Ortsbürgermeister Josef Kapell, Reichertsberg 4, 54597
Plütscheid, oder bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung
Arzfeld, Zimmer 23, Luxemburger Straße 6, 54687 Arzfeld,
eingereicht werden. Die Einreichungsfrist läuft am 41. Tag vor der
Wahl ab, das ist am Montag der 14. Februar 2011 um 18.00 Uhr.
V.
Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung
der Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der
Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit
der Bewerberin oder des Bewerbers sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Arzfeld, Zimmer 23, Luxemburger Straße 6,
54687 Arzfeld, gegen Kostenerstattung erhältlich.
54597 Plütscheid, 4. Januar 2011
Josef Kapell, Ortsbürgermeister
als Wahlleiter für die Wahl des Ortsbürgermeister