Ausgabe 02 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Arzfeld - 9 - Ausgabe 2/2011
Begründung
1. Sachverhalt:
Die Wertermittlung der Grundstücke wurde vom 02.05.2006 bis
24.05.2006 von amtlichen Sachverständigen nach §§ 27 bis 30
FlurbG durchgeführt. Die aufgrund dieser Wertermittlung vorgenommenen
Berechnungen haben die Ergebnisse erbracht, die zur
Einsichtnahme für die Beteiligten ausgelegen haben und ihnen im
Anhörungstermin am 28.06.2010 erläutert worden sind.
Ein Beteiligter, der Einwand gegen die Wertermittlung erhoben
hatte, hat diesen in einer Einzelverhandlung mit der Flurbereinigungsbehörde
zurückgezogen.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Die Werte der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke wurden
nach § 28 FlurbG in der Zeit vom 02.05.2006 bis 24.05.2006 von
amtlichen Sachverständigen unter Zugrundelegung der Ergebnisse
der Reichsbodenschätzung nach dem Gesetzs über die Schätzung
des Kulturbodens (Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG) vom
16.10.1934 (RGBI. S. 1050), zuletzt geändert am 11.10.1995 (BGBl.
I S. 1250) ermittelt.
Die Verkehrswerte der Grundstücke in der Ortslage wurden auf
der Grundlage des Flächennutzungsplanes, der Bodenrichtwertkarte
und der Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses für
die Ermittlung der Verkehrswerte beim Vermessungs- und Katasteramt
Prüm nach Anhörung der Ortsgemeinde und des Vorstandes
der Teilnehmergemeinschaft festgelegt (§ 29 FlurbG). Bei
bebauten Grundstücken ist nur der Bodenanteil ermittelt worden.
Für die Größe der Grundstücke sind die Eintragungen im Liegenschaftskataster
angehalten worden (§ 30 FlurbG).
Die Auswahl der Sachverständigen und die Durchführung der
Wertermittlung sind sachgerecht erfolgt (§ 31 FlurbG).
Über den bei der Offenlegung vorgebrachten Einwand ist sachgerecht
entschieden worden, bzw. der Einwand wurde von dem Beteiligten
zurückgezogen.
Die formellen Voraussetzungen zum Erlass dieses Verwaltungsaktes
nach § 32 FlurbG sind gegeben.
2.2 Materielle Gründe
Da sich der Einwand als unbegründet erwiesen hat bzw. zurückgezogen
wurde, wurde die Bewertung des betreffenden Grundstückes
und der Grundstücksteilfläche nicht geändert. Die Gesamtheit der
Wertermittlung ist wie bei der Offenlegung angehalten worden.
Die Nachprüfung der Bewertung hat bei dem betreffenden Grundstück
und Grundstücksteilfläche zu dem Ergebnis geführt, dass die
Wertermittlung in der Nutzungsart, der Bodenbeschaffenheit und
bei den übrigen Wert bestimmenden Merkmalen zutreffend ist, so
dass eine Änderung der Ergebnisse der Wertermittlung für dieses
Flurstück nicht gerechtfertigt war.
Der Wert der im Flurbereinigungsgebiet gelegenen Grundstücke
wurde ermittelt, um die Teilnehmer für ihre alten Grundstücke mit
Land von gleichem Wert abfinden zu können. Hierbei wurde der
Wert der Grundstücke eines jeden Teilnehmers im Verhältnis zum
Wert aller Grundstücke des Flurbereinigungsgebietes bestimmt (§
27 FlurbG).
Die materiellen Voraussetzungen zum Erlass dieses Verwaltungsaktes
nach § 32 FlurbG sind gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten
Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Eifel,
Westpark 11, 54634 Bitburg
oder wahlweise bei der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier
Spruchstelle für Flurbereinigung
Kaiser-Friedrich-Straße 5A, 55116 Mainz
einzulegen.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist
nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf
der Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist.
Im Auftrag
gez. Oskar Heck
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
(DLR) Eifel
Abteilung Landentwicklung und 54634 Bitburg,
Ländliche Bodenordnung den 04.01.2011
(Flurbereinigungsbehörde) Westpark 11
Vereinfachtes Flurbereini- Telefon; 06561/9480-0
gungsverfahren Telefax: 06561/9480-299
Emmelbaum
Internet:
www.dlr-eifel.rlp.de
Öffentliche Bekanntmachung
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Emmelbaum
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
I. Feststellung
Die den Teilnehmern bekannt gegebenen Ergebnisse der Wertermittlung
einschließlich der unter Ziffer II. festgesetzten Änderungen
werden hiermit gemäß § 32 Satz 3 Flurbereinigungsgesetz
(FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976
(BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes
vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794)
festgestellt.
II. Änderungen gegenüber der Offenlegung
Nach der Offenlegung wurden bezüglich der Wertermittlung keine
Änderungen vorgenommen.
III. Hinweis:
Die Ergebnisse der Wertermittlung bilden die verbindliche Grundlage
für die Berechnung
• des Abfindungsanspruches
• der Land- und Geldabfindung
• der Geld- und Sachbeiträge
Begründung
1. Sachverhalt:
Die Wertermittlung der Grundstücke wurde vom 10.06.2006 bis
30.06.2006 von amtlichen Sachverständigen nach §§ 27 bis 30
FlurbG durchgeführt.
Die aufgrund dieser Wertermittlung vorgenommenen Berechnungen
haben die Ergebnisse erbracht, die zur Einsichtnahme für die
Beteiligten ausgelegen haben und ihnen im Anhörungstermin am
28.06.2010 erläutert worden sind.Gegen die Wertermittlung wurden
seitens der Beteiligten keine Einwendungen erhobenen.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Die Werte der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke wurden
nach § 28 FlurbG in der Zeit vom 10.06.2006 bis 30.06.2006 von
amtlichen Sachverständigen unter Zugrundelegung der Ergebnisse
der Reichsbodenschätzung nach dem Gesetz über die Schätzung
des Kulturbodens (Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG) vom
16.10.1934 (RGBI. S. 1050), zuletzt geändert am 11.10.1995 (BGBl.
I S. 1250) ermittelt.
Die Verkehrswerte der Grundstücke in der Ortslage wurden auf
der Grundlage des Flächennutzungsplanes, der Bodenrichtwertkarte
und der Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses für
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