Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

Kurzfassungen aller Beiträge
2 Zusammenfassende Darstellung von Rechnungsergebnissen
Die finanzwirtschaftliche Situation des Landes verschlechterte sich im Jahr
2009 deutlich. Das Finanzierungsdefizit in Höhe von rund 2 595 Mio. Euro
stieg um 182 v. H. gegenüber dem Vorjahreswert. Es lag um 312 Mio. Euro
bzw. rund 11 v. H. unter dem Ansatz des Haushaltsplans. Die Konjunkturprogramme
des Landes und des Bundes hatten mit 27,2 Mio. Euro kaum
Auswirkungen auf das Finanzierungsdefizit 2009 im kameralen Abschluss.
Die bereinigten Einnahmen gingen – überwiegend aufgrund niedrigerer
Steuereinnahmen (− 2 061 Mio. Euro) – auf 18 188 Mio. Euro zurück. Die
bereinigten Einnahmen konnten nicht die schwach rückläufigen bereinigten
Ausgaben (− 105,5 Mio. Euro) in Höhe von 20 782 Mio. Euro decken.
Deren Rückgang ist der Saldo gegenläufiger Entwicklungen: Während sich
die Zahlungen in den Länderfinanzausgleich um 796 Mio. Euro ermäßigten,
erhöhten sich die Personalausgaben um 327 Mio. Euro (5 v. H.), die
Investitionsausgaben einschließlich Baumaßnahmen (ohne Kommunaler
Finanzausgleich) um 208 Mio. Euro (17 v. H.), die Übertragungsausgaben
um 160 Mio. Euro (4 v. H.) und die Sachausgaben um 26 Mio. Euro (2 v. H.).
Auch die Strukturdaten zeigen die im Jahr 2009 schlechtere finanzwirtschaftliche
Lage. Nachteilig veränderten sich insbesondere die Kreditfinanzierungsquote
und die Steuerdeckungsquote. Allein die gegenüber dem
Vorjahr um 1,3 v. H. niedrigeren Zinsausgaben führten zu einer günstigeren
Zinsausgabenquote von 7,1 v. H.
(Volltext ab Seite 65)
3 Die Entwicklung von Einnahmearten im Haushaltsjahr 2009
Die Einnahmen des Landes einschließlich der Bruttokreditaufnahme betrugen
26 717 Mio. Euro. Der größte Teil davon (55 v. H.) entfiel auf Steuern.
Diese nahmen gegenüber dem Vorjahr um 2 059 Mio. Euro (− 12 v. H.) auf
14 774 Mio. Euro ab. Nach Abzug der Zahlungen in den Länderfinanzaus-
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