Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

Kurzfassungen aller Beiträge
für einen Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2019. Der Abbau des
bestehenden Defizits hat im Haushaltsjahr 2011 zu beginnen. Einzelheiten
sind noch in einem Ausführungsgesetz zu regeln.
Um im Haushaltsjahr 2020 einen Haushaltsausgleich ohne Einnahmen aus
Krediten zu erreichen, hält der Rechnungshof die Festlegung eines Konsolidierungspfads
mit stringenten Abbauschritten unter Beachtung der verfassungsrechtlichen
Kreditobergrenze für erforderlich.
(Volltext ab Seite 141)
7 Die Entwicklung des Landesvermögens
Das Landesvermögen aus Darlehensforderungen, Beteiligungen und Wertpapieren
verringerte sich zum 31. Dezember 2009 um 32 Mio. Euro auf
2 110 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war, dass die Investitionsbank Hessen
in die Wirtschafts- und Infrastrukturbank überführt und sie sodann aus dem
Berichtskreis des Bestandsnachweises herausgenommen wurde. Entsprechend
verringerte sich der Nennbetrag der Beteiligungen auf 575 Mio. Euro.
Die größte Landesbeteiligung war erneut mit einem Nennwert von rund
290 Mio. Euro die Fraport AG. Bestandsnachweis und Beteiligungsverzeichnis
könnten zu einem vollständigen, einheitlichen Dokument verschmolzen
werden.
Das Liegenschaftsvermögen des Landes, der Hochschulen, der Landesbetriebe
und seiner Sondervermögen nahm gegenüber dem Vorjahr um
9 Mio. m² auf 3 610 Mio. m² zu. Die nach der LHO vorgelegten Vermögensnachweise
bleiben in ihrem Informationsgehalt hinter den Angaben, die
durch die doppische Vermögensrechnung vorliegen, an Aussagekraft zurück.
Die Haushaltsrechnung enthielt noch im Jahr 2006 eine Anlage zum Sondervermögen
„Wohnungswesen und Zukunftsinvestitionen“. Anders als das
ebenfalls seit dem Jahr 2007 von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank
verwaltete Sondervermögen „Hessischer Investitionsfonds“ fehlt auch im
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