Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

Kurzfassungen aller Beiträge
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz (Epl. 09)
13 Sanierung von gewerblichen Altlasten
Der Rechnungshof hat Mängel bei der Durchführung von Sanierungsverfahren
aufgezeigt. Er hat die Praxis bei der Übertragung der Sanierungsfälle
an den Träger der Altlastensanierung beanstandet und kritisiert, dass
Sanierungskosten nicht zeitnah gegenüber den Sanierungsverantwort lichen
geltend gemacht werden.
Das Ministerium teilt die rechtlichen Bedenken des Rechnungshofs nicht.
Unabhängig davon hat es zugesagt, für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
verauslagte Landesmittel so weit wie möglich geltend zu machen.
Die Anregung zu prüfen, ob mit Landesmitteln sanierte Altlastengrundstücke
in Landeseigentum übernommen werden können, hat es begrüßt. Der
Rechnungshof hält an seiner rechtlichen Bewertung fest.
(Volltext ab Seite 257)
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst (Epl. 15)
14 Zinsverluste der Johann Wolfgang Goethe-Universität
Das Universitätsklinikum Frankfurt verwaltet die Drittmittel für den Fachbereich
Medizin der Johann Wolfgang Goethe-Universität. In einer Vereinbarung
ist geregelt, dass dadurch dem Fachbereich keine Kosten entstehen.
Drittmittel sind verzinslich anzulegen und an die Universität abzuführen.
Zinsen für die verwalteten Mittel wurden an die Universität nicht entrichtet.
Die Universität war der Ansicht, dass der Zinsverzicht die Kompensation
für die dem Universitätsklinikum entstandenen Kosten gewesen sei. Kenntnisse
über deren tatsächliche Höhe waren keine vorhanden.
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