Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

Kurzfassungen aller Beiträge
die Zahlungen in den Länderfinanzausgleich um 796 Mio. Euro (− 30 v. H.)
sanken, blieben die Zahlungen in den Kommunalen Finanzausgleich mit
3 272 Mio. Euro praktisch auf Vorjahresniveau.
Die Investitionsausgabenquote stieg von 10,7 v. H. auf 11,5 v. H. Sie blieb
niedriger als nach dem Ansatz im Haushaltsplan vorgesehen (13,4 v. H.).
Die mittels der Konjunkturprogramme für das Jahr 2009 geplante deutliche
Erhöhung der Investitionsausgaben (um 32 v. H.) wurde mit einer Steigerung
um 11 v. H. nicht erreicht. Von den Investitionsausgaben entfielen
574 Mio. Euro auf Baumaßnahmen, 606 Mio. Euro auf Investitionszuweisungen
im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die Kommunen
und 835 Mio. Euro auf sonstige Investitionen. Bei den Baumaßnahmen
erhöhten sich – auch infolge der Konjunkturprogramme des Landes
und des Bundes – die Investitionen in den Straßen- und Brückenbau von
168 Mio. Euro im Vorjahr auf 239 Mio. Euro. In Universitäten und Hochschulen
wurden 140 Mio. Euro (Vorjahr: 164 Mio. Euro) und in Universitätskliniken
32 Mio. Euro (Vorjahr: 24 Mio. Euro) investiert.
(Volltext ab Seite 103)
5 Länderfinanzausgleich und Kommunaler Finanzausgleich
m Jahr 2009 zahlte das Land rund 1 837 Mio. Euro in den Länderfinanzausgleich.
Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Zahlungsverpflichtungen
um 796 Mio. Euro, ein Rückgang von 30 v. H. Das Land war absolut der
zweitgrößte und im Verhältnis zur Zahl der Einwohner größter Beitragszahler
in den Länderfinanzausgleich.
Wie in den Vorjahren war Hessen das finanzstärkste Bundesland vor Bayern,
Baden-Württemberg und Hamburg. Nach den horizontalen Ausgleichszahlungen
unter den Ländern blieb Hessen auf dem ersten Rang. Nach den
zusätzlichen vertikalen Ausgleichsleistungen des Bundes belegte das Land
erneut Rang sieben.
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