Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

Vorwort
Der Bericht enthält die vom Kollegium des Hessischen Rechnungshofs verabschiedeten
Bemerkungen 2010. Damit kommt der Rechnungshof seiner Verpflichtung
nach, den Landtag, die Landesregierung und die Öffentlichkeit über
wesentliche Prüfungsergebnisse zu informieren.
Das Berichtsjahr 2009 war beeinflusst von der größten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise
nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie und die eingeleiteten Konjunkturmaßnahmen
haben sich in den Haushalten von Bund und Ländern spürbar niedergeschlagen.
Die Nettokreditaufnahme und die Verschuldung des Landes
Hessen haben neue Höchstwerte erreicht. Der erste Gesamtabschluss des Landes
Hessen auf den 31. Dezember 2009, der von Wirtschaftsprüfern testiert und
vom Rechnungshof festgestellt wurde, macht diese Entwicklung transparent.
Mit einem Anstieg von rund 7 Mrd. Euro gegenüber der Eröffnungsbilanz weist
der Gesamtabschluss einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag von
rund 65 Mrd. Euro aus.
Vor dem Hintergrund der steigenden Staatsverschuldung hat sich die Mehrheit
der Wählerinnen und Wähler in einer Volksabstimmung am 27. März 2011
für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hessische Verfassung ausgesprochen.
Trotz der aktuellen konjunkturellen Erholung wird das damit verbundene
Ziel, ab dem Jahr 2020 Haushalte grundsätzlich ohne Nettoneuverschuldung
aufzustellen, nur zu erreichen sein, wenn die Anstrengungen zur
Haushaltskonsolidierung verstärkt werden. Dabei können die Empfehlungen
und Hinweise des Rechnungshofs in seinen Bemerkungen eine wichtige Unterstützung
darstellen.
Neben einer Analyse der finanzwirtschaftlichen Lage des Landeshaushalts
(Teil I) enthalten die Bemerkungen weitere Einzelbeiträge, die für die Entlastung
der Landesregierung von Bedeutung sind (Teil II und Teil III). Die zahlreichen
Beiträge in Teil III zeigen, dass finanzwirksame Empfehlungen des
Rechnungshofs schon während laufender Prüfungsverfahren umgesetzt werden.
In Teil IV wird über ausgewählte Berichte und Stellungnahmen an den
Landtag und die Landesregierung informiert. Die zahlreichen Beiträge zeigen
die Funktion des Rechnungshofs als Berater von Parlament und Regierung.
Darmstadt, im April 2011
Prof. Dr. Manfred Eibelshäuser
Präsident des Hessischen Rechnungshofs