Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

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Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 2009
zeichneten Ordnung den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung
der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenüberzustellen. Die Haushaltsrechnung
bildet die Grundlage für die Entlastung der Landesregierung durch den
Hessischen Landtag.
Das Ministerium der Finanzen hat die Haushaltsrechnung 2009 mit Datum
vom 27. August 2010 aufgestellt. 9 Sie ging beim Rechnungshof am 15. Oktober
2010 ein. Mit Schreiben vom 18. Januar 2011 korrigierte das Ministerium
Teile der Haushaltsrechnung (vgl. Abschnitt 1.2.9).
1.2.2 Rechnung des Rechnungshofs
Der Hessische Landtag hat die Schlussbilanz des Rechnungshofs zum 31. Dezember
2009 in seiner 49. Sitzung am 23. Juni 2010 nach § 16 des Gesetzes über
den Hessischen Rechnungshof mit einer Bilanzsumme von 15 857 264,35 Euro
festgestellt. Anschließend wurden die Beiträge des Rechnungshofs zur Haushaltsrechnung
2009 sachlich, rechnerisch und förmlich vorbereitend durch beauftragte
Prüfungsbeamte geprüft. Die vorbereitende Prüfung schloss ohne
Beanstandungen ab. Mit diesen prüfungsvorbereitenden Erläuterungen wurde
die Rechnung des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2009 mit Datum vom
19. Oktober 2010 dem Landtag vorgelegt (Landtagsdrucksache 18/2986).
Der Landtag prüft die Rechnung des Rechnungshofs und erteilt Entlastung
(§ 101 LHO). Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung
hat in seiner 10. Sitzung am 26. Januar 2011 beschlossen, dem federführenden
Haushaltsausschuss vorzuschlagen, dem Plenum zu empfehlen, wegen
der Rechnung des Rechnungshofs – Einzelplan 11 – für das Haushaltsjahr
2009 Entlastung zu erteilen. Dem Vorschlag folgte der Haushaltsausschuss in
seiner 34. Sitzung am 23. Februar 2011. Der Landtag beschloss die Entlastung
in seiner 69. Sitzung am 3. März 2011.
9 Bemessen vom Jahresende (31.12.2009) bis zum Datum der Unterzeichnung der Haushaltsrechnung
(27.08.2010) entspricht dies 239 Tagen (Vorjahr: 349 Tage). Dies ist im Zehnjahresvergleich
der früheste Termin. Für die Haushaltsrechnungen 2000 bis 2009 lag der Durchschnitt
bei 319 Tagen.
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