Bemerkungen 2010 - Hessischer Rechnungshof

Kurzfassungen aller Beiträge
25 Verwendung von Fördermitteln für Projekte des Landesbetriebs
Hessisches Landeslabor
Der Landesbetrieb Hessisches Landeslabor führte mit Partnern das Projekt
„Anwendung der Nahen Infrarotspektroskopie (NIRS) in der Biogasproduktion“
durch.
Bei der Projektfinanzierung wurde das Gebot der Haushaltsklarheit nicht
beachtet, indem Fördermittel zur Projektfinanzierung beim Landesbetrieb
eingesetzt wurden. Verfahren zur Auftragsvergabe und zur Genehmigung
einer Nebentätigkeit wiesen Fehler auf.
Der Rechnungshof hat die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsdarstellung
sowie des Vergabeverfahrens angemahnt und auf die Einhaltung der Bestimmungen
zur Nebentätigkeit hingewiesen.
Das Ministerium hat die Prüfungsfeststellungen im Wesentlichen anerkannt
und Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel ergriffen.
(Volltext ab Seite 325)
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst (Epl. 15)
26 Nebentätigkeiten der Bediensteten an hessischen Hochschulen
Die Einkünfte Hochschulbediensteter aus Nebentätigkeiten lagen im Bereich
der Ingenieurs- bzw. ärztlichen Leistungen zum Teil deutlich über den
Bezügen aus ihrer Haupttätigkeit. Beim Überschreiten vorgegebener Einkommensgrenzen
prüften die Hochschulen nicht, ob die Nebentätigkeiten
wegen der zeitlichen Beanspruchung zu untersagen waren. Prüfungen, ob
nach Aufnahme einer genehmigten Nebentätigkeit dienstliche Belange beeinträchtigt
wurden, hatte nur eine Hochschule dokumentiert.
Der Rechnungshof hat darauf hingewiesen, dass die Vorgehensweise der
meisten Hochschulen nicht im Einklang mit dem Nebentätigkeitsrecht steht.
34 Bemerkungen 2010 des Hessischen Rechnungshofs