Bericht Jahr 2008.pdf - LBGR - Land Brandenburg

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Die Nutzung der Windenergie zur Strom erzeugung
hat in den letzten Jahren kräftig zugenommen.
Ende 2008 betrug die installierte Leistung der Windenergieanlagen
in Deutschland 23.894 MW. Die Stromerzeugung
stieg von 39,7 (2007) auf rund 40,4 Mrd.
kWh (2008). Sie erreicht damit einen Anteil von 6,6 %
an der gesamten Bruttostromerzeugung. Der Zubau
von Windkraftanlagen hatte 2002 mit 3.240 MW seinen
bisherigen Höchststand. 2008 wurden 1.665 MW
neu errichtet. Im internationalen Vergleich rangiert
Deutschland bei der installierten Leistung der Windenergieanlagen
nach den USA an zweiter Stelle.
A 1.3 Die Lage in den einzelnen Bergbauzweigen 3
A 1.3.1 Steinkohlenbergbau
Anpassungsprozess im deutschen Steinkohlenbergbau
Der Anpassungsprozess im deutschen Steinkohlenbergbau
und der damit verbundene Beschäftigungsabbau
wurden auch im Jahr 2008 sozialverträglich
weitergeführt. Wegen bergbaubedingter Erschütterungen
erfolgte zum 01.05.2008 eine Teilstilllegung
des Bergwerkes Saar. Zum 01.07.2008 wurde die
Förderung auf dem Bergwerk Walsum eingestellt.
Somit hat die Deutsche Steinkohle AG im Dezember
2008 noch sieben Bergwerke an Ruhr (5), Saar und in
Ibbenbüren betrieben. Zum 01.01.2009 wurde mit
dem Bergwerk Lippe ein weiterer Förderstandort
geschlossen.
Die deutsche Steinkohlenförderung wurde somit
in den letzten zehn Jahren von ca. 50 Mio. t auf 17,1 Mio. t
in 2008 zurückgeführt; gleichzeitig erfolgte eine Re -
duzierung der Belegschaft von 84.000 auf 27.000
Beschäftigte (ohne Mitarbeiter in struktureller Kurzarbeit
und Qualifizierung). Für den Zeitraum 2006 bis
2008 hat der Bergbau Zuwendungsbescheide erhalten.
Die Beihilfen der öffentlichen Hand werden sich
auf 7,319 Mrd. € belaufen, davon entfallen 5,699 Mrd. €
auf den Bund und 1,620 Mrd. € auf das Land Nordrhein-Westfalen.
Die RAG AG wird einen jährlichen
Eigenbeitrag in Höhe von 150 Mio. € leisten. Am
07.02.2007 wurde eine kohlepolitische Verständi gung
zwischen dem Bund, den Revierländern NRW und
Saarland, der RAG AG und der IG BCE erzielt. Die subventionierte
Steinkohlenförderung in Deutschland
wird demnach bis zum Ende des Jahres 2018 sozialverträglich
beendet. Der Deutsche Bundestag wird diese
Vereinbarung auf Grundlage eines gemeinsamen
Berichts der Bundesregierung und der Landesregierungen
der Revierländer in 2012 überprüfen.
Der Auslaufprozess wird durch die zwischen dem
Bund, den Revierländern und der RAG AG am 14.08.2007
abgeschlossene Rahmenvereinbarung „Sozialverträgliche
Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus
in Deutschland“ und durch ein Steinkohlefinanzierungsgesetz
geregelt. Das Gesetz zur Finanzierung
der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus
zum Jahr 2018 (Steinkohlefinan zierungsgesetz)
ist am 28.12.2007 in Kraft getreten. Das
Gesetz legt die finanziellen Verpflichtungen des Bundes
im Auslaufprozess fest. Auf der Grundlage des
Steinkohlefinanzierungsgesetzes sind am 28.12.2008
die Zuwendungsbescheide über die Absatz- und
Stilllegungsbeihilfen für die Jahre 2009 bis 2012 und
über die Hilfen für die nach der dauerhaften Einstellung
des subventionierten Steinkohlenbergbaus
der RAG AG weiter bestehenden Verpflichtungen
erteilt worden.
Die Rahmenvereinbarung regelt die finanzielle
Lastenverteilung zwischen Bund, Revierländern und
RAG AG. Bund und Revierländer werden danach die
für den Zeitraum 2009 bis 2019 erforderlichen Finanzhilfen
für Absatz, Stilllegungen und Altlasten gewähren.
Für die Ewigkeitslasten (Grubenwasserhaltung,
Dauerbergschäden, Grundwasserreinigung) ist eine
gesonderte Regelung getroffen worden, die die spezielle
Verantwortung der Revierländer widerspiegelt.
Die Finanzierung der Ewigkeitslasten wird durch die
am 10.07.2007 gegründete RAG-Stiftung über die
Verwertung des Beteiligungsvermögens der RAG AG
(Beteiligungsbereich firmiert mittlerweile unter dem
Namen Evonik Industries AG) gewährleistet und durch
die Revierländer abgesichert. Diese Absiche rung
erfolgt durch den am 14.08.2007 zwischen den beiden
Revierländern und der RAG-Stiftung abgeschlossenen
Erblastenvertrag.
3 Die Angaben über Förderung in den einzelnen Bergbauzweigen enthalten immer die verwertbare Förderung. Die Angaben in
Klammern beziehen sich auf das Vorjahr.