Bericht Jahr 2008.pdf - LBGR - Land Brandenburg

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Recklinghausen geschlossen worden. Die Außen stellen
am Standort Kamen und Gelsenkirchen werden
nach bisherigen Planungen Ende 2009 bzw. Ende
2010 geschlossen.
A 2.2 Zuständigkeiten und Aufgaben
Der Aufsicht der Bergbehörde unterliegen das Aufsuchen,
Gewinnen und Aufbereiten der im Bundesberggesetz
abschließend aufgeführten bergfreien
und grundeigenen Bodenschätze, die dazu erforderlichen
Betriebsanlagen und sämtliche Maßnahmen,
soweit sie im unmittelbaren betrieblichen Zusammen
hang mit dem Aufsuchen, Gewinnen oder Aufbereiten
stehen (vergleiche Tabelle 14). Der Aufsicht
unterliegen auch das Errichten und Betreiben von
Untergrundspeichern und von Besucherhöhlen,
Besucherbergwerke sowie die Bohrungen, die nicht
der Aufsuchung, Gewinnung oder Aufbereitung von
Bodenschätzen dienen, sofern sie mehr als 100 m in
den Boden eindringen (§ 127 BBergG). Im Jahr 2008
waren dies 5.546 Bohrungen.
Darüber hinaus wurden den Bergbehörden länderspezifisch
weitere Zuständigkeiten übertragen.
Dazu gehören z. B. die Beaufsichtigung von Gashochdruck
leitungen und Stromfernleitungen, die der
öffentlichen Versorgung dienen sowie Zuständigkeiten
bei der Herstellung von Hohlräumen (Tunnel,
Rohrvor triebe) und bei der Gefahrenabwehr aus
Altbergbau. Die Länder Mecklenburg-Vorpommern,
Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg
haben die Verwal tungshoheit über das Küstenmeer
und den Festland sockel der Bundesrepublik Deutsc h-
land. Dadurch sind das Bergamt Stralsund und das
LBEG für die Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen
im Küstenmeer und auf dem Festlandsockel
sowie die Genehmigung von Unterwasserkabeln und
Transitrohrleitungen zuständig.
Das LBEG hat darüber hinaus im Auftrag des
Bundes auch die Zuständigkeit für die Ausführung
des Gesetzes zur Regelung des Meeresboden bergbaus.
In Bayern und Baden-Württemberg nehmen
die Bergbehörden Aufgaben aus dem Bereich der
technischen Aufsicht über die seilgebundenen Bergbahnen
des öffentlichen Personenverkehrs wahr. Im
Saarland und Sachsen-Anhalt stehen mehrere
Großkraftwerke unter Bergaufsicht. In den neuen
Bundesländern steht die Mehrzahl der Steine- und
Erdenbetriebe unter Bergaufsicht. Die Bergbehörden
vollziehen nicht nur das Bergrecht einschließlich der
enthaltenen Arbeitsschutzaspekte, sondern auch
weite Bereiche des Wasser-, Immissionsschutz- und
Abfallrechtes.
A 2.3 Durchführung der Bergaufsicht
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben können sich die Bergbehörden
auf bergrechtliche Instrumente stützen.
Hierzu gehören die Bergverordnungen, das bergrechtliche
Betriebsplanverfahren sowie die innerbetriebliche
Überwachung der Betriebe durch verantwortliche
Personen. Hinzugekommen ist mit dem
Gesetz zur Änderung des Bundesberggesetzes vom
12. Februar 1990 (BGBl. I S. 215) die Einführung eines
Planfeststellungsverfahrens. Dieses ist dann durchzuführen,
wenn ein entsprechendes bergbauliches
Tabelle 14: Bergbauliche Betriebe und Beschäftigte 2008
Zahl der bergbaulichen Betriebe
Beschäftigte am letzten Kalendertag
Steinkohlenbergbau 10 31 374
Braunkohlenbergbau u.
-sanierung
38 17 385
Erzbergbau 20 872
Salzbergbau 37 10 137
Erdöl- und Erdgasbergbau 311 4 053
Sonstiger Bergbau 2 824 15 119
Bergbaubetriebe insgesamt 3 240 78 940