Der Partizipationsmythos - Otto Brenner Shop

DIE ROLLE SOZIALER MEDIEN IN DEUTSCHLANDS VERBÄNDEN
in Deutschland erst langsam durchsetzte (vgl.
Unger 2012: 226).
Bei den im Bundestag vertretenen Parteien
und – wenig überraschend – bei den Piraten ist
mithin wie bei den Verbänden eine soziale Medialisierung
zu konstatieren. Bei aller Zurückhaltung
z. B. im Hinblick auf die Ressourcen
zeigt sich bei den befragten Parteienvertretern,
dass sie sehr viel deutlicher als die Verbandsvertreter
den für ihre Partei relevanten Nutzen
ebenso wie die Defizite benennen konnten.
Dies ist ein Hinweis darauf, dass es in den Parteien
eine deutlich intensivere Auseinandersetzung
mit den sozialen Medien gegeben hat
als bei den meisten Verbänden. Es zeigt sich
auch in der Frage, wie sich klassische Massenmedien
und soziale Medien gegenseitig ergänzen
können. Von mehreren Befragten wurden
die spezifischen Leistungen der Medien in der
Parteienkommunikation herausgestellt:
„Ich denke, dass soziale Medien eine gewisse
Grundstimmung erzeugen können, die am
Ende schon für eine Wahlentscheidung in die
eine oder andere Richtung von Bedeutung
sein kann. Ich glaube aber, die großen Leitlinien,
die die Politik aufstellt, und wie man
sich für eine Wahl aufstellt, mit welchem
Wahlprogramm usw., dass das natürlich ein
Thema ist, mit dem man ganz, ganz breit die
Öffentlichkeit informieren muss. Und da
werden […] die Massenmedien zumindest
zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Leitmedien
präsentieren.“ (P5)
Worin sehen die Parteien schließlich die spezifischen
Leistungen bzw. den „Mehrwert“ sozialer
Medien? In dieser Frage war eine signifikante
Trennung zu beobachten. Bei den befragten
Vertretern von CSU, FDP und der Piraten
standen Partizipationsmöglichkeiten von Mitgliedern,
aber auch von Nichtmitgliedern im
Mittelpunkt.
„Wir wollen ein Ohr an dem Bürger haben,
wir wollen ein Ohr an den Menschen haben,
wir wollen direkt und schnell mit ihnen in
Kontakt treten und mit ihnen in den Dialog
treten und wollen natürlich auch über unsere
Politik, über unsere Gedanken-Welt informieren,
auf kurzem, direktem Wege.“ (P5)
Das geht so weit, dass z. B. in der FDP geprüft
wird, inwieweit Programmdiskussionen in sozialen
Medien formalisierter eingebunden
werden können. Befragt nach den relevanten
Veränderungen in der politischen Landschaft,
nannten die Vertreter dieser drei Parteien vor
allem Aspekte wie die gestiegene Bedeutung
des Dialogs und der Bürgerbeteiligung in Zeiten
einer zurückgehenden Parteienbindung –
der mögliche Nutzen sozialer Medien wird also
im Kontext grundlegender Entwicklungen verortet.
Die Piratenpartei geht hier ihren eigenen
Weg. Insofern die sozialen Medien in der CSU
und FDP als Instrument strategischer Kommunikation
begriffen und entsprechend strategisch
eingeplant werden, sind sie, insbesondere
Twitter, ein lange etabliertes Instrument sowie
elementarer Bestandteil der inner- und außerparteilichen
Kommunikation, deren Nutzung
CSU, FDP und Piraten
erkennen Partizipationsmöglichkeiten
37