Betriebsvorschrift für Anschlussbahnen mit ... - Arbeitsinspektion

Vorwort der Verfasser
zur dritten Auflage
Die vorliegende dritte Auflage der Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen wurde im Jahr
2012 in Abstimmung zwischen Vertretern der Ämter der Landesregierung, dem Verband der Anschlussbahnunternehmen
und dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat erstellt und stellt den Stand Juli
2012 dar.
In der dritten Auflage wurden keine wesentlichen Änderungen vorgenommen, sondern wurde
die Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise
im Eisenbahnbereich nur an aktuelle Entwicklungen angepasst. Dies umfasst insbesondere:
- Es erfolgt eine Anpassung an die EisbAV-Novelle 2012 (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung),
mit der insbesondere durch die Neufassung des § 37a EisbAV die
Gefahrenkennzeichnung im Gefahrenraum der Gleise neu geregelt wurde (Einschränkungen
des Seitlichen Sicherheitsabstandes sind rot/weiß zu kennzeichnen, Einschränkungen
des Bedienungsraumes und Stolperstellen im Bedienungsraum sind
schwarz/gelb zu kennzeichnen).
- Aus systematischen Gründen wird das „Merkblatt zur Kennzeichnung von Einbauten
im Gleisbereich“ zur Information angeschlossen.
- Es erfolgt eine Anpassung an Änderungen von schriftlichen Bedienungsanweisungen
(Dienstvorschriften) im Eisenbahnbereich, insbesondere der Dienstvorschrift V 3 („Betriebsvorschrift“)
und der ÖBB 40 („Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz“)
der Österreichischen Bundesbahnen.
- Bestehende Bestimmungen wurden an aktuelle Anforderungen angepasst (beispielsweise
Verschubrobot, Slip-Kupplungen, Tätigkeiten im Bereich der Oberleitung).
Die Textbausteine der Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen orientieren sich an den
verbindlichen Vorgaben aus eisenbahnrechtlichen und arbeitnehmerschutzrechtlichen Sicherheitsvorschriften.
Darüber hinaus gehende Schutzmaßnahmen, die sich im Einzelfall im Rahmen
der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren und Festlegung der Maßnahmen zur Gefahrenverhütung
ergeben können (Evaluierung), sind in der Musterbetriebsvorschrift naturgemäß
nicht enthalten. Derartige Maßnahmen wären beispielsweise:
- Bei Weichen ohne festgelegter Grundstellung sollte das Stellgewicht als Stolperstelle
gekennzeichnet werden (siehe Punkt 15.6.2).