Betriebsvorschrift für Anschlussbahnen mit ... - Arbeitsinspektion

EINLEITUNG
Das vorliegende Muster dient als Vorlage für die Erstellung einer Betriebsvorschrift
(BV) einer Anschlussbahn (AB) mit Eigenbetrieb. Ein Eigenbetrieb
liegt vor, wenn der Verschub auf der AB durch das AB-Unternehmen
mit Verschiebemitteln erfolgt.
Die BV regelt das Verhalten der im Eisenbahnbetrieb tätigen Arbeitnehmer
des AB-Unternehmens und stellt nach dem Arbeitnehmerschutzrecht
gleichzeitig schriftliche Betriebsanweisungen für Arbeiten im Gefahrenraum
von Gleisen dar. Die BV enthält daher keine Bestimmungen,
die Pflichten des AB-Unternehmens darstellen, wie Inspektion,
Wartung und Instandhaltung der Anlagen und Verschiebemittel, die
Führung von Aufzeichnungen, die Prüfung der Eignung der Arbeitnehmer
und anderes.
Die Muster-BV gliedert sich in einen Allgemeinen Teil mit generell gültigen
Bestimmungen, insbesondere über die Verschubdurchführung, sowie
einen Besonderen Teil, in der die wesentlichen Anlagen- und Betriebsverhältnisse,
die verwendeten Verschiebemittel und anlagenspezifische
Besonderheiten erfasst werden. Der Allgemeine Teil und die Anlagen
unterliegen der Genehmigungspflicht der Behörde. Der Besondere
Teil und die Anhänge sind generell genehmigungsfrei, da sie sich
grundsätzlich auf Genehmigungstatbestände beziehen (z.B. Genehmigung
von Anlagen und Verschiebemitteln).
Die Muster-BV ist durch ihren modularen Aufbau so strukturiert, dass
sie auf einfache Weise durch Streichung nicht zutreffender und Ergänzung
zusätzlich erforderlicher Bestimmungen den vorhandenen Verhältnissen
der jeweiligen AB angepasst werden kann.
Der Allgemeine Teil gliedert sich in Abschnitte (1, etc.), Kapitel (4.1, etc.)
und Punkte (4.1.1, etc.). Um einen stets gleichartigen Aufbau des Allgemeinen
Teils zu erzielen, sind bei nicht erforderlichen Abschnitten oder
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