Betriebsvorschrift für Anschlussbahnen mit ... - Arbeitsinspektion

Vorwort des
Verbands der Anschlussbahnunternehmen
Die Anschlussbahnen sind das Rückgrat des Güterverkehrs auf der Schiene. In Österreich werden
ca. zwei Drittel des Güterumschlags im Schienenverkehr über die Anschlussbahnen abgewickelt.
Die österreichischen Anschlussbahnen sind somit ein wichtiger Bestandteil für einen
funktionierenden Güterverkehr auf der Schiene. Die Unterstützung des Verkehrsträgers Schiene
beim Gütertransport ist ein wesentlicher Grundauftrag des Verbandes für Anschlussbahnunternehmen
(VABU).
Hauptziele des Verbandes für Anschlussbahnunternehmen (VABU) sind neben der Interessensvertretung
die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene, Sichern der Kostenwahrheit bei
den Verkehrsträgern und Einforderung des fairen Wettbewerbs. Weitere Hauptziele sind der Arbeitnehmerschutz
und die Unfallverhütung auf Anschlussbahnen sowie die Gewährleistung eines
wirtschaftlichen Anschlussbahnbetriebes.
Abhängig vom Status eines Anschlussbahnunternehmens (mit oder ohne Eigenbetrieb) müssen
mehrere Voraussetzungen nach dem Eisenbahnrecht erfüllt werden. So sind Anschlussbahnen
mit Eigenbetrieb gemäß Eisenbahngesetz § 21a verpflichtet, die allgemeinen Anordnungen an
die Eisenbahnbedienstete im Interesse der Sicherheit und Ordnung schriftlich zu regeln. Diese
allgemeinen Anordnungen werden in der Praxis in eine Betriebsvorschrift zusammengeführt und
müssen bei der zuständigen Eisenbahnbehörde zu Genehmigung vorgelegt werden. Für die Anschlussbahnen
mit Eigenbetrieb mittels sonstiger Verschubeinrichtungen besteht die Ausnahme,
dass die allgemeinen Anordnungen (Betriebsvorschrift) nicht genehmigungspflichtig sind.
Zur besseren Übersichtlichkeit und zur Reduzierung des Aufwandes wurde von den Ämtern der
Landesregierung, dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat (VAI) und dem Verband für Anschlussbahnunternehmen
eine Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen mit Eigenbetrieb erstellt. Änderungen
der Rechtsgrundlagen werden in die Musterbetriebsvorschrift eingearbeitet und in neuen
Auflagen veröffentlicht. Der VABU will damit einen hilfreichen Leitfaden für die Erstellung einer
Betriebsvorschrift für Anschlussbahnunternehmen, Behörden und Betriebsleiter anbieten.
Wien, im Juli 2012
Ing. Markus Schinko
(Präsident)
Mag. Robert Woppel
(Geschäftsführer)