Betriebsvorschrift für Anschlussbahnen mit ... - Arbeitsinspektion

Vorwort der Verfasser
Die österreichischen Anschlussbahnen stellen eine bedeutende Schnittstelle für die Verlagerung
von Gütern auf die Schiene und damit eine wichtige wirtschaftliche Grundlage für die Eisenbahnverkehrswirtschaft
dar. Für eine Unterstützung des Verkehrsträgers Schiene beim Gütertransport
sind einfache und übersichtliche Regelungsgrundlagen auch für die Anschlussbahnen erforderlich,
insbesondere sollten für die Verkehrsregelungen und Ausbildungsgrundlagen auf Anschlussbahnen
einheitliche Vorgaben angeboten werden.
Die Anschlussbahnunternehmen sind nach dem Eisenbahnrecht (insbesondere § 21a Eisenbahngesetz)
und nach dem Arbeitnehmerschutzrecht (insbesondere §§ 12 und 14 Arbeitnehmerschutzgesetz)
verpflichtet, allgemeine Festlegungen über das Verhalten der Bediensteten und die
Ausbildung des Personals zu treffen. Einerseits zur Reduzierung des Aufwandes und andererseits
zur besseren Übersicht sollten diese Festlegungen sinnvoller Weise in einer einzigen Regelung
des Eisenbahnunternehmens, der so genannten „Anschlussbahn-Betriebsvorschrift“, zusammenfassend
getroffen werden.
Mit der Eisenbahngesetznovelle 2002 wurde die eisenbahnrechtliche Zuständigkeit für Anschlussbahnen
(Genehmigung, Baugenehmigung, Betriebsbewilligung, Betriebsleiter, Betriebsvorschrift,
Aufsicht usw.) auf die Bezirksverwaltungsbehörden übertragen. Eine zusammenfassende
Regelung der Anschlussbahnen in einer Anschlussbahnverordnung wurde bisher jedoch noch
nicht erlassen.
Seit dem Jahr 2005 steht die Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen zur Verfügung, die in
einer Arbeitsgruppe von Vertretern der Ämter der Landesregierung, des Verbandes der Anschlussbahnunternehmen,
der Österreichischen Bundesbahnen und des Verkehrs-Arbeitsinspektorates
erarbeitet wurde. Diese Vorlage soll einerseits die Erstellung einer Betriebsvorschrift
für Anschlussbahnunternehmen erleichtern und andererseits einen österreichweit einheitlichen
Standard von Betriebsvorschriften auf Anschlussbahnen unterstützen. Die Musterbetriebsvorschrift
für Anschlussbahnen wurde als Broschüre der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und
Bergbau und auf der Homepage des Verkehrs-Arbeitsinspektorates zur Verfügung gestellt.
Die Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen hat sich in den vergangenen Jahren ausgezeichnet
bewährt. Sie wurde sowohl von den Anschlussbahnen als Grundlage für die Erstellung
der Anschlussbahn-Betriebsvorschriften verwendet als auch von den Eisenbahnbehörden als
Rahmenvorgabe für die Genehmigung der Anschlussbahn-Betriebsvorschriften herangezogen.
Die nun vorliegende zweite Auflage der Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen wurde im
Jahr 2009 in Abstimmung zwischen den Ämtern der Landesregierung, dem Verband der Anschlussbahnunternehmen
und dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat erstellt. Dabei wurden keine wesentlichen
inhaltlichen Änderungen vorgenommen, sondern sollten nur seit der Erstellung der