Grundzüge der Außen- und Sicherheitspolitik Russlands unter ...

Die derzeit von Moskau in erheblichem Umfang angeschafften bzw.
modernisierten Waffen – strategische Kernwaffen, U-Boote usw. – sind
nicht gegen Terroristen einsetzbar, gegen die sich Russland insbesondere
in Tschetschenien im Abwehrkampf glaubt, dafür aber gegen Staaten
und Bündnisse mit ähnlichen Großwaffensystemen. Es wird auch
weiterhin keine Mühen und Kosten scheuen, um eine mit den USA
zumindest in der Größenordnung gleichrangige Atommacht zu bleiben
(vgl. Kap. VI.).
Das Feindbild „Westen“ (und v. a. NATO und USA) in großen Teilen
der Eliten, in der Gesellschaft und im Militär Russlands wird in der
überschaubaren Zukunft erhalten bleiben bzw. sich weiter verfestigen.
NATO und USA dürften „potenzielle Kriegsgegner“ (so die in Russland
sehr verbreitete Diktion) bleiben; davon zeugen viele Manöverannahmen
(darunter solche, die den Einsatz von Kernwaffen vorsehen) der
russischen Streitkräfte seit den 1990er Jahren (d. h. nicht erst seit dem
„neuen Selbstbewusstsein“ unter Putin). Die EU hat wenig Anlass, sich
für eine „annehmbarere „Alternative“ zu den USA und zur NATO zu
halten: Nach einer vom Levada-Zentrum durchgeführten Umfrage ist
fast die Hälfte der Befragten der Meinung, dass die EU eine Bedrohung
für Russland und seine wirtschaftliche Unabhängigkeit darstellt; zudem
betrachten sich 71% nicht als Europäer. 16 Ein EU-Beitritt Russlands
wird in der überschaubaren Zukunft mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit nicht zur Diskussion stehen.
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Levada-Centr: Vosprijatie rossijanami evropejskich cennostej (Die Perzeption
europäischer Werte durch die Einwohner Russlands), 15.2.2007, , abgerufen am 3.9.2008.
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