Grundzüge der Außen- und Sicherheitspolitik Russlands unter ...

Im April 2002 beschlossen die Chefs der Grenztruppen der SOZ-Mitgliedstaaten
im kasachischen Almaty erstmals ein Dokument, das die
Vereinigung von Militäreinheiten zur „Erfüllung gemeinsamer Aufgaben
in der zentralasiatischen Region“ vorsieht. Dazu meinte eine Moskauer
Zeitung: „Auf die Autorenschaft der jetzigen Reformen in der SOZ
können mit gleichem Recht die Al-Qaida mit (Osama) bin Laden und die
USA mit ihren NATO-Verbündeten Anspruch erheben.“ 99 Damit wurden
USA und NATO explizit auf der gleichen Ebene wie eine Terrororganisation
angesiedelt.
Zahlreiche russische Stimmen ließen keinen Zweifel an der Hauptaufgabe
der SOZ aus der Sicht Moskaus: Sie soll als „Gegengewicht“
zur NATO und v. a. den USA fungieren. Darüber besteht auch ein weitgehender
Konsens mit den anderen SOZ-Mitgliedern. Davon zeugte u. a.
die von Putin initiierte Abzugsaufforderung an die USA aus dem postsowjetischen
Mittelasien auf dem SOZ-Gipfeltreffen in der kasachischen
Hauptstadt Astana Anfang Juli 2005. 100 Selbst eine die Sicherheitspolitik
des Kremls sonst wortreich verteidigende Moskauer Zeitung merkte zu
Stellungnahmen von Verteidigungsminister Iwanow zu einer angeblichen
wichtigen Rolle der SOZ bei der (bei ihren Zusammenkünften
stets als zentral bezeichneten) Terrorbekämpfung an: „Es entsteht der
Eindruck, dass Terroristen über hochgenaue Marschflugkörper sowie
Aufklärungsflugzeuge und -satelliten verfügen und dass jeder Feldkommandeur
ein Notebook mit einer Lagedarstellung in Echtzeit hat. So
etwas besitzen Terroristen natürlich nicht. Dafür haben die Armee der
99 Zitiert nach: Golotjuk, Jurij: Snova sojuzniki. Amerikancy naučili Rossiju cenit’
kitajcev (Wieder Verbündete. Die Amerikaner haben Russland gelehrt, die Chinesen zu
schätzen). In: Vremja Novostej, 25.4.2002, ,
abgerufen am 4.2.2008.
100 Socor, Vladimir: Moscow Hardens Tone to Washington on Central Asia. Eurasia
Daily Monitor (The Jamestown Monitor), Volume 2, Issue 139, 19 July 2005. – Am 29.
Juli 2005 teilte das usbekische Außenministerium der US-Botschaft in Taschkent mit,
dass die amerikanischen Truppen innerhalb von 180 Tagen das Land verlassen
müssten. Ende November 2005 zogen die USA ihre letzten Soldaten vom Stützpunkt
Chanabad ab. Das war aus russischer Sicht ein wichtiger Erfolg zur Reduzierung von
angeblichem oder tatsächlichem amerikanischem Einfluss in Mittelasien.
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