Grundzüge der Außen- und Sicherheitspolitik Russlands unter ...

manche Stimmen in Moskau laut über die Möglichkeit nach, ein neues
vereinigtes russisch-belorussisches Staatsgebilde zu gründen, als dessen
Präsident Putin 2008 seine erste Amtszeit antreten könnte – mit Lukaschenko
als Vize. Dazu kam es aber bekanntlich nicht.
V.1.7. Exkurs: Die GUAM bzw. GUUAM
Am 10. Oktober 1997 unterzeichneten die Präsidenten Georgiens, der
Ukraine, Aserbaidschans und Moldawiens in Straßburg ein Kommunikee
über engere Zusammenarbeit. Diese informelle Vereinigung erhielt
die Bezeichnung GUAM (nach den Anfangsbuchstaben der vier
Länder). Die Tatsache, dass der Beitritt Usbekistans im April 1999 am
Rande des NATO-Jubiläumsgipfels in Washington erfolgte, löste in
Russland besonderen Ärger aus und bestätigte aus Moskauer Sicht den
bereits lange gehegten Verdacht, dass die GUAM bzw. nun GUUAM ein
„Trojanisches Pferd der NATO“ in der GUS sei und deren effektive „Integration“
behindern solle.
Die GUAM/GUUAM versammelte ursprünglich Staaten, die dem russischen
Drängen auf eine immer engere „Integration“ in der GUS widerstehen
wollten. Daher wird in Politik, Militär, Presse und Wissenschaft
Russlands (sowie Belarus’ und Armeniens) die bloße Existenz der
GUAM/GUUAM seit Jahren ausschließlich negativ kommentiert.
Grundsätzlich hält Moskau alle Zusammenschlüsse von ehemaligen
Sowjetrepubliken, an denen es nicht ebenfalls beteiligt ist, für
„antirussisch“ und vom „Westen“ gesteuert. Daher entwickelte Russland
erhebliche Anstrengungen, um der GUAM/GUUAM politisch, diplomatisch
und propagandistisch zu schaden.
Dieser Aufwand stand und steht allerdings in keinem Verhältnis zur
realen Bedeutung der GUAM/GUUAM. Sie war und ist weder ein
Bündnis noch eine internationale Organisation, sondern lediglich – im
besten Falle – ein Beratungsgremium. Ein GUAM-Sekretariat besteht (in
Kiew) erst seit 2007; die Koordinationsstrukturen sind insgesamt
schwach ausgeprägt. Die wirtschaftliche Kooperation zwischen den Mitgliedern
der GUAM/GUUAM blieb trotz aller Deklarationen eher be-
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