Zusammenfassung Jugendstrafrecht FS12

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Schutzmassnahmen und Strafen: Allgemeine Voraussetzungen Unterteilt in: - Allgemeine Voraussetzungen: - Schutzmassnahmen - Strafen Schutzmassnahmen (10): - Dualismus: i.d.R. neben einer Strafe angeordnet. Die Unterbringung naht nach JStG 32 den Vorrang, doch kann man später wieder auf die Strafe zurückkommen. Ausnahme vom Dualismus. Es wird nur eine Schutzmassnahme angeordnet: o Schuldunfähigkeit o Die Strafe würde den Erfolg der Schutzmassnahme gefährden - Ausrichtung an Bedürfnissen und nach den Möglichkeiten, nicht aber am Verschulden. - Verhältnismässigkeit: o Proportionalität: Schwere der Massnahme im Verhältnis zur sonst drohenden Gefahr o Subsidiarität: leichteste Massnahme - Wohnsitzprinzip: Finanzen und Generalprävention (Art. 7 oder Strafe) = finales Prinzip (Bedürfnis an erzieherischer Beeinflussung) und nicht kausales Prinzip (Anknüpfen am negativ bewerteten Zusatnd). Strafen (11): - Verschuldensprinzip (vgl. StGB 47/48/19) o Einsichtsfähigkeit o Steuerungsfähigkeit - 19 II gilt auch hier: verminderte Schuldfähigkeit Probleme: Jugendliche sind stärker beeinflussbar. Überhaupt schuldfähig? Noch nicht voll Steuerungsfähig, etwa ab 14, umstritten 12-13 (entschärft, da eh nur Erziehungsstrafen) o Unbestimmtes Verschulden o Spezialprävention als unbestimmtes Kriterium o Beliebigkeit des Strafenkataloges: 14 Strafen Mit Art 33. sogar 32 (Verbinden mit Geldbussen, vollbedingt und teilbedingt) unter Kombination von Strafen mit Massnahmen 384 o Individualisierung vs. Gleichbehandlung: Gefahr der Rechtsungleichheit Kantone Instanzen Keine eingehende Abklärung der persönlichen Verhältnisse Beispiel im Buch: Richter mit diversen Ergebnissen. Warum?
- Persönlichkeit und Strafempfindlichkeit gut erfasst - Kriminalpolitische Überzeugungen - Unsachlich: Abkürzen Verfahren, Einsprache vorbeugen, Verlassen auf unsorgfältigem Bericht
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