06.12. – 08.12.2013 - Markt Regenstauf

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Berichte aus den Sitzungen Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 8. Oktober 2013 Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan „Pflegeeinrichtung und Betreutes Wohnen Schloßberg-Residenz“ - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 a, Abs. 3, Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss Der Vorsitzende führt aus, dass der Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 11. Juni 2013 den Entwurf zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan „Pflegeeinrichtung und Betreutes Wohnen Schloßberg-Residenz“ in Regenstauf gebilligt habe. Der Beschluss zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens und die Öffentlichkeitsbeteiligung seien im amtlichen Mitteilungsblatt des Marktes Regenstauf vom 28. Juni 2013 ortsüblich bekannt gemacht worden. Der Bebauungsplanentwurf sei daraufhin in der Zeit vom 28. Juni 2013 - 16. August 2013 der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB unterzogen worden. Im Zeitraum vom 14. Juni 2013 bis zum 16. August 2013 seien die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB an der Planung beteiligt und um Stellungnahme gebeten worden. Im Rahmen dieser Beteiligungsverfahren seien einige Stellungnahmen seitens der Fachstellen und der Bürger eingegangen. Zu diesen Äußerungen habe der Planfertiger - das Architekturbüro Bartsch - eine planerische Stellungnahme abgegeben. Vorbehaltlich des Abwägungsergebnisses (Beschlussvorschlag I) seien die diesbezüglichen notwendigen redaktionellen Änderungen in die Bestandteile des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, Teile A - E, eingearbeitet. Zu den Stellungnahmen von Frau Ingeborg Schmid, Dechant-Wiser- Straße 16, Regenstauf und Herrn Dr. Hans Göpfert, Altdorferstraße 22, Donaustauf und weiteren Unterzeichnern sei ergänzend zu den Äußerungen des Planfertigers in die Abwägung einzustellen, dass der Markt Regenstauf im vorliegenden Fall bewusst der Innenentwicklung und der damit verbundenen Nachverdichtung eine hohe Priorität gegenüber dem ansonsten notwendigen Flächenverbrauch im Außenbereich eingeräumt haben. Weiterhin werde durch den vorliegenden Standort eine insbesondere für ältere Menschen wichtige wohnortnahe Grundversorgung und der Anschluss an öffentliche Infrastruktureinrichtungen gewährleistet. Beim Landratsamt Regensburg, Bauabteilung seien mittlerweile die Bauanträge für die im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan genannten Vorhaben eingegangen. Dabei sei auch der nach den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans geforderte Frei flächengestaltungsplan vorgelegt worden. Dieser gehe über die Mindestanforderungen des Bebauungsplanes hinaus und berücksichtige in einem größeren Ausmaß auch die Wünsche der angrenzenden Nachbarn und Einwandführer. Die Verfasserin des Freiflächengestaltungsplanes, Frau Landschaftsarchitektin Hanshans- Eichenseer sei anwesend und würde den Grünordnungsplan vorstellen. Im Übrigen werde auf die der Planung zustimmende Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Regensburg verwiesen. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass der Marktgemeinderat dem Durchführungsvertrag mit Beschluss vom 17. September 2013 zugestimmt habe. Der Vertrag sei am 1. Oktober 2013 unterzeichnet worden. Frau Landschaftsarchitektin Hanshans-Eichenseer stellt an schließend den Freiflächenplan dar. Sie verweist auf die drei Baukörper umgebende Freifläche, welche das Areal Garten und parkähnlich einbeziehe und weiter entwickle. Die Freifläche sei für die zu Pflegenden mit einem Wegenetz mit parkähnlicher Ausbildung durchzogen. Obstgehölze würden dabei weitgehend erhalten und auch ergänzt. Parkwege seien teilweise mit einer Zierkirschenallee und Ruhebänken gesäumt. Gestalterisch werde versucht, mit Terrasse, Rundweg, 3 Hochbeeten und einem Gartenhäuschen die Gefühle der Bewohner anzusprechen. Früchte und farbiges Laub gewährleisten für die Sinne optische Anreize. Zimtbaum, Kiesbeet und Quellstein würden weitere Sinne mobilisieren. Insgesamt werde das Vorhaben auf einem hohen Niveau in das vorhandene Anwohnergebiet eingebunden. Den Privatgärten werde mit einem entsprechenden Sichtschutz Rechnung getragen. Die Planung sehe den Erhalt von 8 alten Bäumen und die Pflanzung 51 neuer Bäume mit verschiedenen Zierapfelsorten und dgl. vor. Auf der ca. 650 qm großen Pflanzfläche sei mit Stauden und mit Wiesenblumen durchsetzten Gräsern eine niedrigere Struktur gewährleistet. Auf 130 qm werde auch eine Gehölzecke angelegt. Damit seien die Vorgaben des Bebauungsplanes integrativ umgesetzt. Fraktionssprecher Viehbacher lobt die sehr gute Umsetzung des Flächengestaltungsplanes. Die Funktion für die Pflegeeinrichtung sei dabei besonders berücksichtigt. Mit dieser Innenentwicklung seien die Freien Wähler sehr zufrieden. Die Maßnahme verdiene die immer wieder geforderte Begrifflichkeit einer „grünen Lunge“. Sie sei geeignet, ein innerstädtisches Wohlfühlklima zu erzeugen. Die Maßnahme sei insgesamt eine Fortführung der Sozialvorsorge mit neuen Arbeitsplätzen. Insofern dürften sich die Freien Wähler bei den Investoren, Planern und der Verwaltung bedanken. 3. Bgm. Schindler führt aus, dass das Areal nunmehr seit 10 Jahren brach liege. Die Lage der Einrichtung zur Ortsmitte sei äußerst positiv zu bewerten. Einwände von Anwohnern seien in den Grünordnungsplan größten Teils eingeflossen und umgesetzt worden. Die vom Markt angekaufte Fläche bleibe als grüne Lunge erhalten. Umbauüberlegungen der vorhandenen Immobilie zu einem attraktiven Betreuungs- und Pflegezentrum habe bei den vorhandenen Zuschnitten und überhohen Geschossen keine realistische Chance gehabt. Die nunmehr erfolgende städtebauliche Aufwertung sei dazu eine echte Alternative. Die CSU-Fraktion erteile daher dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan seine Zustimmung. Marktgemeinderat Angerer bezeichnet die Planung mit ihrer moderaten Verdichtung ebenfalls als ausgewogen. Sie beuge der Zersiedelung der Landschaft vor. Mit kurzen Wegen zur bestehenden Nahversorgung eigne sich das Objekt als Betreuungseinrichtung. Regenstauf habe mittlerweile zunehmend hohe Mietpreise, welche auf Bedarf an Wohnraum hinweisen würden. Die Schaffung der Wohn- und Betreuungseinrichtung wirke dem wieder entgegen. Der Marktgemeinderat fasst folgende Beschlüsse: Beschluss I 1) Der Sachstandsbericht und das Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie sämtliche Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 2) Die Stellungnahmen des Landratsamtes Regensburg, Immissionsschutzbehörde vom 1. Juli 2013 und 2. September 2013 werden zur Kenntnis genommen. Insbesondere wird die Feststellung, dass keine Lärmschutzfestsetzung im Bereich der Tiefgaragenauffahrt/-abfahrt notwendig ist, zur Kenntnis genommen; eine Planänderung ist damit nicht erforderlich. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 3) Das Schreiben des Landratsamtes Regenburg, Kreisbaumeis terin, vom 14. August 2013 wird zur Kenntnis genommen. Durch die hinreichend konkreten Angaben des Vorhaben- und Erschließungsplanes, insbesondere in den Hinweisen zu Teil E, und durch die Festsetzungen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist sowohl die Gebäudehöhe als auch die Wandhöhe ausreichend bestimmt. Die zusätzliche Festsetzung einer maximalen Wandhöhe wird deshalb für nicht notwendig erachtet. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 4) Die Stellungnahme des Landratsamtes Regensburg, Bauabteilung, vom 14. August 2013 wird mit Hinweis auf die planerische Stellungnahme des Planverfassers zur Kenntnis genommen. Da die Nutzung als Betreutes Wohnen zu großen Teilen überwiegt, wird die Quartiersbezeichnung für das „SO 2“ beibehalten. Aufgrund der im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgesetzten Gebäudehöhen und Abstandsflächen ist eine ausreichende Belichtung und Belüftung gewährleistet. 7
Der Umfang des Grünflächenanteils und die grünordnerischen Festsetzungen gewährleisten gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gleichermaßen wie die zulässig festgesetzte Art der möglichen Nutzungen. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 5) Die Stellungnahme des Landratsamtes Regensburg, Sachgebiet L23 (Abfallentsorgung), vom 27. Juni 2013 wird zur Kenntnis genommen. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 6) Aufgrund des Schreiben des Wasserwirtschaftsamtes Regensburg vom 5. Juli 2013 wird folgender Hinweis in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit aufgenommen: „Es wird empfohlen, rechtzeitig vor Baubeginn eine hydrogeologische Bewertung der örtlichen Boden- und Grundwasserverhältnisse im Bereich der geplanten Bebauung vorzunehmen. Nur durch fundierte Kenntnisse kann sichergestellt werden, dass bei der Ausführungsplanung bzw. beim Bau ein ordnungsgemäßer Schutz der Gewässer [§2 (1) WHG] sowie eine Berücksichtigung der Belange Dritter (Anlieger) möglich ist. Im Vertrag mit dem Entwurfsverfasser der hydrogeologischen Bewertung sollte wegen möglicher späterer Wasserrechtsverfahren, z. B. Altlasten, Bauwasserhaltung, Geothermie, Niederschlagswasserversickerung usw., die Klausel aufgenommen werden, dass bei der Erstellung der Bewertung die aktuellen Vorgaben der Wassergesetze sowie der „Verordnung über Pläne und beilagen in wasserrechtlichen Verfahren (WPBV)“ zu beachten sind. Hinsichtlich der kommunalen Abwasserbeseitigung [§54 (2) und §55 (29 WHG)] wird auf die allgemeinen Vorgaben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren, Arbeitsblätter für die Bauleitplanung Nr. 15, Naturnaher Umgang mit Regenwasser, Seite 21, verwiesen. Die zeitnahe Fertigstellung des Generalentwässerungsplanes zur langfristigen Optimierung der Abwasserbeseitigung im Marktbereich Regenstauf wird empfohlen. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 7) Die Stellungnahme des Behindertenbeauftragten des Landkreises Regensburg vom 13. August 2013 wird zur Kenntnis genommen. Es wird festgestellt, dass die entsprechenden Regelungen zum barrierefreien Bauen nicht in der Bauleitplanung getroffen werden müssen. Die Vorhabenträger sind über das Schreiben des Behindertenbeauftragten zu informieren. Im Rahmen der Ausführungsplanung sind die Vorgaben zu berücksichtigen. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 8) Zur Stellungnahme des Bundnaturschutz, Ortsgruppe Regenstauf, vom 2. August 2013 wird folgendes festgestellt: 8.1 Die im Bebauungsplan festgesetzte gliedernde öffentliche Grünfläche wurde als Teil des Grundstückes Fl.-Nr. 853 Gemarkung Regenstauf, welche dem Markt Regenstauf gehört, miteinbezogen, damit erforderliche Abstandsflächen für das Pflegeheim eingehalten werden können. Entsprechende Übernahmeregelungen zur Abstandsfläche werden im Durchführungsvertrag geregelt. Die Nutzung des Flurstückes 853 Gemarkung Regenstauf in ihrer Gesamtheit und des Flurstückes 835/2 Gemarkung Regenstauf ist nicht Gegenstand der vorliegenden Planung. 8.2 Die Fläche Müllentsorgung im Bereich des „SO 2“ ist im Freiflächengestaltungsplan zu regeln. 8.3 Die Stellplätze im Bereich der Quartiersgebäude sind Privatstellplätze und obliegen insoweit der Regelungsbefugnis der Vorhabenträger und sind deshalb im Rahmen der Ausführungsplanung zu organisieren (Behindertenparkplatz etc.). Die Stellplätze im Kurvenbereich der Ludwig-Thoma-Straße bleiben im Hinblick auf eine ausreichende Stellplatzversorgung des Gebietes erhalten. Einer Verlegung vor den Terrassenbereich des Betreuten Wohnens, Gebäude 2, wird nicht befürwortet. 8.4 Aufgrund des Vorrangs der Innenentwicklung und aufgrund der in der Begründung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ausgeführten gesellschaftlichen und planungsrechtlichen Ausgangssituation und deren Bewertung wird in Abwägung der Einwendungen gegenüber den Inhalten der vorliegenden planerischen Stellung nahmen an der Planung und dabei insbesondere an den grünordnerischen Festsetzungen festgehalten. 8.5 Im Bereich des Geh- und Leitungsrechtes erlaubt die Breite der beiden Stellplätze, die gleiche Bodenbeschaffenheit dieser mit dem Untergrund des Fuß- und Radweges sowie das Fehlen von Bordsteinkanten dazwischen die parallele Nutzung. Es ist zu erwarten, dass aufgrund der üblichen Fahrzeuglängen und -breiten mit einem ca. 1,20 m breiten Durchgang ständig zu rechnen ist. Auch aufgrund der zu erwartenden geringen Frequentierung des Fuß- und Radweges ist keine Beeinträchtigung durch den ruhenden Verkehr zu erwarten. - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 9) Aufgrund des Schreibens der Deutschen Telekom, Technik GmbH, vom 14. Juni 2013 werden die Hinweise zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan wie folgt ergänzt: „Zur Versorgung des Plangebietes mit Telekommunikationsinfrastruktur durch die Telekom ist die Verlegung neuer Telekommunikationslinien im Plangebiet und außerhalb des Plangebietes einer Prüfung vorbehalten. Der Deutschen Telekom Technik GmbH ist zum Zweck der Koordinierung mitzuteilen, welche eigenen oder Ihnen bekannte Maßnahmen Dritter im Bereich des Plangebietes stattfinden werden. Bei positivem Ergebnis der Prüfung wird darauf aufmerksam gemacht, dass aus wirtschaftlichen Gründen eine unterirdische Versorgung des Neubaugebietes durch die Telekom Deutschland GmbH nur bei Ausnutzung aller Vorteile einer koordinierten Erschließung möglich ist. Es ist dabei sicherzustellen, dass • für den Ausbau des Telekommunikationsliniennetzes im Erschließungsgebiet eine ungehinderte, unentgeltliche und kos tenfreie Nutzung der künftigen Straßen und Wege möglich ist, • auf Privatwegen (Eigentümerwegen) ein leitungsrecht zuguns ten der Telekom Deutschland GmbH als zu belastende Fläche festzusetzen entsprechend § 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB eingeräumt wird, • eine rechtzeitige Abstimmung der Lage und der Dimensionierung der Leitungszonen vorgenommen wird und eine Koordinierung der Tiefbaumaßnahmen für Straßenbau und Leitungsbau durch den Erschließungsträger erfolgt, so wie dies ausdrücklich im Telekommunikationsgesetz § 68 Abs.3 beschrieben wird, • die geplanten Verkehrswege in Lage und Verlauf nicht mehr verändert werden, • dem Vorhabenträger auferlegt wird, dass dieser für das Vorhaben einen Bauablaufzeitenplan aufstellt. Eine Erweiterung der Telekommunikationsinfrastruktur kann außerhalb des Plangebietes aus wirtschaftlichen Erwägungen auch in oberirdischer Bauweise erfolgen. Zur Abstimmung der Bauweise und für die rechtzeitige Bereitstellung der Telekommunikationsdienstleistungen sowie zur Koordinierung mit Straßenbau- bzw. Erschließungsmaßnahmen der anderen Versorger ist es dringend erforderlich, dass mindestens 3 Monate vor Baubeginn mit dem entsprechenden Leitungsträger Kontakt aufgebaut wird. Im Planbereich befinden sich Telekommunikationsanlagen der Telekom Deutschland GmbH. Sollten Änderungen an den Telekommunikationsanlagen notwendig werden, sind der Telekom Deutschland GmbH die durch Ersatz oder die Verlegung dieser Anlage entstehenden Kosten nach dem Veranlasserprinzip zu erstatten. Vor Tiefbauarbeiten über oder in unmittelbarer Nähe zu Telekommunikationsanlagen ist es erforderlich, dass sich der Bauausführende vom Versorger in die genaue Lage dieser Anlagen einweisen lässt. In allen Straßen bzw. Gehwegen sind geeignete und ausreichende Trassen für die Unterbringung der Telekommunikationslinien vorzusehen. Hinsichtlich geplanter Baupflanzungen ist das „Merkblatt über Baumstandorte und unterirdische Ver- und Entsorgungsanlagen“ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, Ausgabe 1989, siehe hier u. a. Abschnitt 3, zu beachten. Es ist sicher zu stellen, dass durch die Baumpflanzungen der Bau, die Unterhaltung und Erweiterung der Telekommunikationslinien nicht behindert werden.“ - beschlossen mit 22 : 0 Stimmen - 8
Seite 1 und 2: 42. Jahrgang Aufl age 7.000 29. Nov
Seite 3 und 4: Nachruf Der MARKT REGENSTAUF trauer
Seite 5: (6) Grundlagen für die Berechnung
Seite 9 und 10: Die zusätzlichen Einnahmen werden
Seite 11 und 12: verrohrung erforderlich wäre. Sein
Seite 13 und 14: Mitteilungen und Informationen aus
Seite 15 und 16: Hinweise zur Rentenversicherung Zug
Seite 17 und 18: Wertstoffhof Entsorgung von Bauschu
Seite 19 und 20: Förderverein Thomas-Wiser-Haus am
Seite 21 und 22: Oberpfälzer Volksmusikfreunde Schl
Seite 23 und 24: Neu! Neu! Neu! „Ukulele-Kurs“ f
Seite 25 und 26: Ambulante Alten- und Krankenpfleges
Seite 27 und 28: Hör- und Sprachtest für Kinder P
Seite 29 und 30: lust auf Besuch? lateinamerikanisch
Seite 31 und 32: „Sing - die Karaokeshow“, Impor
Seite 33: Nockalm Quintett zu Gast in Regenst
Seite 36 und 37: Familienstützpunkt Baby-Wiegen mit
Seite 38 und 39: Seniorenbüro - 55 + Singkreis „L
Seite 40 und 41: Kirchliche Nachrichten Pfarrgemeind
Seite 42 und 43: Gottesdienste in den Seniorenheimen
Seite 44 und 45: Vereinsnachrichten Bergverein - Reg
Seite 46 und 47: FFW - loch Frauenbund - Diesenbach
Seite 48 und 49: OGV - Eitlbrunn Schützengesellscha
Seite 50 und 51: SV Diesenbach - Abt. Eisstock Turni
Seite 52 und 53: Unsere T r a i n i n g s s t u n d
Seite 54: TB/ASV Regenstauf - Abt. Tischtenni

06.12. – 08.12.2013 - Markt Regenstauf

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?