KREISTEIL - CDU Kreisverband Biberach

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Riedlingen / Warthausen CDU-Stadtverband Riedlingen kritisiert Bürgermeister Petermann von Armin Schneider, Pressesprecher Stadtverband Riedlingen Bürgermeister Hans Petermann (li) muss besonders viel einstecken, Wolfgang Dahler (2.v.l.) daneben. (Foto: B. Volkholz) Die Äußerungen von Herrn Bürgermeister Petermann in seinem Interview gegenüber der der Schwäbischen Zeitung vom Samstag, den 26.05.2012, finden nur teilweise den Zuspruch des CDU Stadtverbands Riedlingen. „Es ist begrüßenswert, dass Herr Bürgermeister Petermann eine Verpflichtung der Kreisräte für das wohl aller Kreisbewohner dem Grunde nach erkennt. Vollkommen deplatziert ist sein Angriff auf Josef Rief (MdB) und Franz Romer, Der CDU-Gemeindeverband Warthausen veranstaltete am 7. Mai im „Knopfstadl“ einen Informationsabend zum Thema „Die Zukunft des Euro“. Als Referenten konnte der 1. Vorsitzende des Gemeindeverbands Warthausen, Franz Schuy, unseren Landtagsabgeordneten und Präsidenten des Sparkassenverbandes Baden-Württemberg, Peter Schneider, begrüßen. Herr Schuy informierte die Anwesenden darüber, dass der Vorstand beschlossen habe, sich in loser Folge mit aktuellen Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu beschäftigen. Die Parteimitglieder und die Bürgerschaft sollen zu Informationsveranstaltungen eingeladen werden. „Die CDU ist die Volkspartei und der Gemeindeverband Warthausen will im kleinen Kreis beginnen, sich der Sorgen der Wählerinnen und Wähler anzunehmen. Wir wollen zeigen, dass wir nicht nur reden, sondern wo es in unserer Macht steht, auch handeln. Wir wollen die Sorgen der Basis an unsere Abgeordneten weiterleiten und so aktiv an der Politik, zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger, teilnehmen“, sagte Schuy. Bei der Begrüßung des Abgeordneten Biberach 3/2012 >>> Seite 10 beide CDU, wegen deren Abstimmungsverhalten“, so Ernst Engler, CDU-Stadtverbandsvorsitzender. Aus Sicht des CDU - Stadtverbands Riedlingen sind die wirtschaftlichen Probleme der Klinikgesellschaft zu weiten Teilen hausgemacht. Nunmehr diejenigen CDU- Kreisräte anzugreifen, die nicht dem Verwaltungsvorschlag - wie Herr Petermann - zugestimmt haben, und gleichzeitig dann auch noch darauf hinzuweisen, dass diese Peter Schneider gab Schuy seiner Freude Ausdruck, dass dieser auf seine Anfrage für ein Referat zum Thema „Die Zukunft des Euro“ sofort zugesagt hatte. Es sei bestimmt sehr interessant, heute aus Sicht des Insiders die Probleme der Finanzwirtschaft mit der Eurokrise und Lösungsmöglichkeiten zu hören. Er hoffe, dass er und die Besucher am Ende des Vortrags etwas sorgloser in die Zukunft sehen könnten. Euro garantiert Frieden und Wachstum Präsident Schneider ging in seinem Vortrag auf die Geschichte des Euro und die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsländer vor und nach der Euroeinführung ein. Auf mehreren Folien seiner ausgezeichneten Präsentation war klar ersichtlich, dass Griechenland aufgrund seiner wirtschaftlichen Daten und der Staatsverschuldung nie in den Euroraum hätte aufgenommen werden dürfen. Er zeigte auf, welche Rettungsmaßnahmen eingeleitet wurden und zog dann sein Fazit: • Der Euro ist hauptsächlich Ergebnis politischer Entscheidungen, getroffen vor dem Hintergrund einer von Kriegen ge- KREISTEIL für das Fallkostenpauschalen-Systemverantwortlich seien, ist schon deutlich neben der Sache. Die deutliche Mehrheit der Betreiber verdient mit dem Fallkostenpauschalen-System Geld; in Biberach gibt es diesbezüglich wohl seitens der ehemaligen Geschäftsführung deutliche organisatorische Versäumnisse, die durch den neuen Geschäftsführer, Herrn Miller, bestätigt und nunmehr ausgemerzt werden müssen. Dass der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Vereinigung aber jetzt polemisch hier die beiden CDU - Kreisräte angreift, die bundespolitische Verantwortung tragen bzw. getragen haben, sich ihren Wählern im ganzen Landkreis Biberach verpflichtet fühlen und entsprechend im Kreistag abgestimmt haben, ist ein deutlicher Fehlgriff. Offensichtlich ist bei Herrn Petermann leider immer noch nicht die Erkenntnis gereift, dass die Klinikmisere zu weiten Teilen ein hausgemachtes Problem ist, bei welchem die Hauptverantwortung bei der Kreisverwaltung, dem ehemaligen Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat zu suchen ist. Aus Riedlinger Sicht wäre es angezeigt, dass Herr Petermann die tatsächlich Verantwortlichen in dieser Weise angeht.
Warthausen KREISTEIL pier nicht wert, auf dem er gedruckt ist (auch Deutschland hat dagegen verstoßen - ohne Konsequenzen) • Entscheidung für Euro setzt Rückkehr zur glaubwürdigen Einhaltung der gesetzten Regeln und Bedingungen voraus! • Fiskalpakt geht in die richtige Richtung (langfristig) • Kurzfristige Lösung der Krise noch nicht gefunden (Politik des „Durchwursteln“) Anschließend zeigte er mögliche Zukunftsszenarien auf, zwei „Extremszeanarien: Zukunft mit Euro“ und „Zukunft ohne Euro“ sowie zwei Kompromissszenarien: „Kern-Euro“ und „Austritt Griechenlands aus der Währungsunion“. Alle Alternativen sind jedoch mit mehr oder weniger Problemen behaftet. Im Anschluss an den Vortrag folgte eine rege Diskussion. Peter Schneider ging auch auf kritischen Fragen ein und gab zum Teil auch seine ganz persönliche Ansicht bekannt. > Seite 11
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